Was ist wahrscheinlicher?
Ist es wahrscheinlicher das die BSW wie in Berlin noch ein paar Stimmen bekommt oder ist es wahrscheinlicher das es zu Neuwahlen kommt?
5 Antworten
Sollte das Bundesverfassungsgericht entscheiden, dass alle Stimmen neu ausgezählt werden müssen, würde es mich nicht überraschen, wenn das Ergebnis für das BSW besser ist als bisher bekannt. Ob es wirklich 12.400 Stimmen besser ist bleibt fraglich.
Es gab noch gar keine Nachzählung, also brauche ich den Link auch nicht klicken. Wird Fakenews sein.
Der Artikel ist vom Spiegel, der nicht dafür bekannt ist, groß Fakenews zu produzieren. Sonst wäre er nicht eines der meist verkauften Magazine in Deutschland.
Bei jeder Bundestagswahl findet eine Nachzählung statt, auch wenn die Ergebnisse eindeutig sind. Bei jeder Wahl werden im Nachhinein nochmals die Stimmen genau angeschaut.
Dem BSW fehlen weiterhin etwa 9.500 Stimmen. Daher wird auch ein Gang zum Verfassungsgericht beziehungsweise eine Neuauszählung wohl nicht viel bringen.
Der Spiegel ist für eine massive Kampagne gegen das BSW bekannt.
Ob der Spiegel massive Kampagnen gegen das BSW führt oder nicht, ist mir nicht bekannt und kann ich nicht beurteilen. Gerade kam jedenfalls im Teletext der ARD sowie des ZDF, dass das Bundesverfassungsgericht sämtliche Klagen des BSW wegen Neuauszählung der Bundestagswahl abgelehnt hat. Oder ist die ARD, das ZDF und das Bundesverfassungsgericht auch massiv gegen das BSW eingestellt?
Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird das BSW nicht in den Bundestag einziehen und es wird keine Neuauszählung und keine Neuwahl geben.
LG
Um Neuwahlen geht es ja auch gar nicht. Lediglich um die erneute Auszählung der Stimmen.
Weder noch. Selbst wenn einige Stimmen von Deutschen im Ausland unberücksichtigt blieben, kann das BSW daraus keine Erhöhung ihres Prozentsatz konstruieren.
Wir haben auch schlichtweg keine Zeit mehr uns mit dem Schmerz des BSW aufzuhalten, wir brauchen dringend eine handlungsfähige Regierung, die sich auch international eindrucksvoll positioniert und wirtschaftlichen Optimismus verbreitet - uns zwar besser gestern als heute. Die Welt wartet nicht auf unser allseits akzeptiertes Wahlergebnis.
Keine der Fragealternativen ist wahrscheinlich.
Frau Wagenknecht klammert sich in höchster Verzweiflung wie eine Ertrinkende an einen Strohhalm.
Das GG regelt im Art. 41
Die Wahlprüfung ist Sache des Bundestages.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_41.html
Zunächst einmal muss sich ein neuer BT konstituieren, dann sich irgendwann mit der Drucksache Wahlprüfung befassen. Sollte der BT dann eine Wahlprüfung ablehnen wovon auszugehen ist, kann Fra Wagenknecht/BSW beim BVerfG Klage einreichen, was auch sehr zeitintensiv ist.
Beides ist unwahrscheinlich.
Bundestagswahl: BSW bleibt trotz Nachzählung unter fünf Prozent