Warum kam es trotz aller Proteste und Schwachstellen zum Artikel 13 beziehungsweise 17?

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Diese Frage wurde im Rahmen des EU-Themenspecials zur anstehenden Europawahl gestellt. Vom 13.05. - 15.05.2019 beantwortet dann die deutsche Vertretung der EU Kommission gemeinsam mit dem Europäischen Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland Eure Fragen.

Weitere Informationen zur Aktion findet Ihr unter https://gutefrage.net/aktionen/themenspecial_europawahl

7 Antworten

Hallo, kannst Du eventuell kurz schreiben, welche Schwachstellen Du genau meinst?

Das alte Urheberrecht musste seit langem dringend überarbeitet werden. Die alte Rechtsprechung stammt aus dem Jahr 2001. Europa verfügt nun über klare Regeln, die eine angemessene Vergütung für die Urheber, starke Rechte für die Nutzer und die Verantwortung für Plattformen gewährleisten. Die Urheber müssen in der analogen wie digitalen Welt die gleichen Rechte haben. Und diejenigen, die mit den kreativen Inhalten von Urhebern Geld verdienen, müssen auch dafür sorgen müssen, dass deren Rechte nicht verletzt werden.

Das Gesetz hat einen langen und intensiven Gesetzgebungsprozess durchlaufen. Den kannst Du detailliert hier nachlesen:

https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2016/0280(COD)&l=en

Die EU-Kommission hat dazu öffentlich die Bürger, NGOs, Unternehmen, Behörden etc. konsultiert. Das Europäische Parlament und die Minister der EU-Staaten haben dann ihre Änderungen jeweils vorgeschlagen. Dann haben sich die Vertreter beider Intuitionen zusammengesetzt und in dem so genannten Trilog den jetzt vorliegenden Kompromiss ausgehandelt, der übrigens nicht nur das Haftungsprinzip ändert, sondern auch viele andere Probleme löst: der grenzüberschreitende Zugang zu digitalen Inhalten wird einfacher, ebenso die Digitalisierung vergriffener Werke. Universitäten, Schulen und Forscher haben leichter Zugang etc.

Es ist ein Kompromis, den 28 Staaten und 751 Abgeordnete für 500 Mio. Bürger  beschlossen haben in einem gemeinsamen digitalen Binnenmarkt.

Wir haben auf Instagram eine kurze Story dazu veröffentlicht.

https://www.instagram.com/s/aGlnaGxpZ2h0OjE4MDIzNzUyMDMwMDg0Mjg3/?utm_source=ig_story_highlights_share&igshid=82y8mx5vit6a&story_media_id=2008137438903588393

Hier findest Du den Text in deutscher Sprache. Bitte lies doch zu Artikel 17 den dazu gehörenden Begleitartikel:  https://data.consilium.europa.eu/doc/document/PE-51-2019-INIT/de/pdf

Hier alle unsere Pressematerialien: https://ec.europa.eu/germany/news/20190415-urheberrechtsreform_de

Viele Grüße Das Presseteam der Vertretung der EU-Kommission

  • Lobbyarbeit
  • Schlechte Kommunikation von beiden Seiten
  • Politiker besser Menschen ausspielen können, weil Aussagen wie "dann gibt es auch keine Memes mehr" schlichtweg dumm und falsch sind
  1. Lobbyarbeit
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