War der Artikel 48 der Weimarer Republik sinnvoll?
Ich halte demnächst einen Vortag über den Artikel 48 der Weimarer Verfassung und ich muss die Frage beantworten, ob der Artikel sinnvoll für eine Verfassung ist oder den Untergang für die Demokratie zu verantworten hat, wäre toll wenn ihr für beide Seiten Argumente finden würdet.
3 Antworten
Um es mal so zu sagen, da du einen Vortrag darüber hältst: welche Meinungen vertrittst du denn - und warum?
Von deinen Positionen ausgehend, können wir dann Gedanken austauschen. 🙂
MfG
Arnold
Der Artikel 48 selbst, isoliert betrachtet, war meiner Ansicht nach nicht "undemokratisch". Denn entsprechende Maßnahmen des Reichspräsidenten waren "unverzüglich", so der Wortlaut, dem Reichstag mitzuteilen, der die präsidentialen Anordnungen auch wieder außer Kraft setzen konnte.
Das Problem war die Gesamtkostruktion der Verfassung bzw. ein Konstruktionsmangel. Der Artikel 48 konnte nämlich dann undemokratisch missbraucht werden, wenn es keinen Reichstag gab, weil der Reichspräsident ihn nach Art. 25 aufgelöst hatte! Die Verfassungsgeber haben diese Lücke in der Verfassung entweder nicht erkannt oder in Kauf genommen. Zwar gab es, wenn der Reichstag aufgelöst worden war, einen "Auswärtigen Ausschuss" und einen "Ständigen Ausschuss" (Art. 35), aber keiner dieser Ausschüsse erhielt Rechte gemäß Art. 48,3. Das war ein Fehler!
Wenn man überhaupt Undemokratisches benennen will, dann die Möglichkeit an sich, Grundrechte nicht nur einzuschränken, sondern zeitweise außer Kraft zu setzen. Im Grundgesetz, der Verfassung unserer Bundesrepublik, ist zwar auch eine Einschränkung von Grundrechten möglich, aber nicht, sie gänzlich außer Kraft zu setzen. So zumindest die Theorie.
Super! Vielen Dank für die Antwort, hat mir echt geholfen.
Das freut mich! Dir vielen Dank für die Auszeichnung. 🙂
Suche mal unter "Notverordnung", da findest du viel pro und contra. Der Artikel 48 war zunächst nur für Staatskrisen und Notfälle gedacht. Er war aber zu unbestimmt und ungenau formuliert, so dass er immer weiter ausgelegt werden konnte. Da das Parlament sehr zersplittert war (es gab keine 5-Prozent-Hürde), hatten die wechselnden Regierungen selten eine Mehrheit und machten, um einigermaßen handlungsfähig zu bleiben, immer häufiger vom Artikel 48 Gebrauch. Das glich einem Missbrauch, die Bevölkerung blickte kaum noch durch. U. a. machten sich das die Nazis zunutze: Sie versprachen, "Ordnung zu schaffen".
Natürlich ist das hier eine vereinfachte und unvollständige Darstellung. Das ersetzt nicht die Recherche ...
Er wäre sinnvoll gewesen, wenn die Formulierung nicht so lasch gewesen wäre, sondern die Bedingungen zum Einsatz der Notverordnungen klar definiert gewesen wären.
Ich bin schon der Meinung dass es nicht demokratisch war aber mir fällt es schwer dies in Worte zu fassen und richtig zu begründen. Klar könnte ich nochmal meine vorherigen Punkte aus der Präsentation sagen (z.B. Artikel 25, zu große Macht des Reichspräsidenten, ...) aber dann würde ich mich wiederholen.