Wäre so ein Arrangement rechtlich möglich?
Ist es in Deutschland erlaubt, eine Ehe mit einer beliebigen Person einzugehen, nur um Steuervergünstigungen durch die Steuerklasse III zu erhalten, ohne mit der Person zusammenzuleben? Angenommen, beide Personen schließen eine Vereinbarung, in der steht, dass die Ehe nach sechs Monaten ohne weiteres beendet werden kann, indem man dem anderen einfach Bescheid gibt. Außerdem wird festgelegt, dass während der Ehe erworbenes Vermögen ausschließlich der jeweiligen Person gehört und nicht geteilt werden muss. Natürlich müssen beide Personen sich 1 mal treffen für unterschreiben
3 Antworten
Eine Ehe kann nicht nach sechs Monaten geschieden werden, weil mindestens das Trennungsjahr eingehalten werden muss.
Die Vereinbarung wäre sowieso sittenwidrig und rechtlich damit ohne jegliche Relevanz.
Für eine Gütertrennung (also das neu erworbenes Vermögen bleibt bei Person x) ist ein notariell aufgesetzter Vertrag notwendig.
Außerdem kriegt man keine Steuervergünstigungen mit Steuerklasse 3. Die SteuerVORAUSZAHLUNG ist für die Person mit Steuerklasse 3 niedriger, bei Steuererklärung verrechnet sich das aber sofort wieder. Nach der Steuererklärung hat ein Paar mit 4/4 oder 3/5 exakt dasselbe Netto
Nein, die Ehe ist ein bedingsfeindliches Rechtsgeschäft.
Hat mein Prof wörtlich so gesagt.