Wäre es ein einmaliger Vorgang wenn die AfD wirklich verboten wird, weil sie ziehen ja wahrscheinlich in den Bundestag als zweitstärkste Kraft mit gut 20% ein?
3 Antworten
Wird nicht verboten, man müsste ihr Verfassungswidrigkeit nachweisen.
Natürlich wäre das ein einmaliger Vorgang. Im Sinne von: das gab es noch nie.
Es ist vor allem ein extrem langer Vorgang, der sich leicht noch über die kommende Legislaturperiode und die übernächsten Wahlen hinaus erstrecken kann.
Ja, aber sie wird nicht verboten.