System of checks and balances?

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2 Antworten

In den USA wird mit "Checks & Balances" die Gewaltenteilung bezeichnet. Wie in jeder anderen Demokratie bestehen die USA aus den drei Säulen Judikative (Gerichtsbarkeit), Legislative (gesetzegebende Gewalt) und Exekutive (ausführende Gewalt). Diese drei Säulen kontrollieren sich gegenseitig und beschränken damit die Möglichkeit von Willkür über den Bürger.

Ein weiterer Aspekt in den USA ist die Teilung des Parlaments in Repräsentantenhaus und Senat, wobei das Repräsentantenhaus direkt gewählte Parteimitglieder hat und der Senat Vertreter der Bundesstaaten hat. Das heißt, das Parlament teilt seine eigene Macht: Bundesebene und Landesebene.

Nehmen wir mal an es gibt ein Gesetz und es wird im Repräsentantenhaus verabschiedet, dann muss der Senat (also die Vertreter der einzelnen Bundesstaaten) noch zustimmen. Damit das passiert, kann sich das Gesetz noch mal ändern. Danach muss das Gesetz vom Präsidenten unterzeichnet werden, dieser kann aber ein Veto aussprechen, damit landet das Gesetz wieder im Kongress (also Repräsentantenhaus und Senat). Das heißt Legislative (Kongress) und Exekutive (Präsident) spielen sich den Ball hin und her. Wenn das zu oft passiert, oder eine der beiden Seiten verfassungswidriges Verhalten vermutet, kann das Gesetz vor dem Supreme Court (Judikative) verhandelt werden und so kann der Kongress entweder gezwungen werden, die Änderungen vorzunehmen oder der Präsident das Gesetz zu verabschieden.

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Kommentar von JulesMai
17.06.2017, 15:37

Danke. Fand den interessanten Vergleich mit Römische Staat und System of.

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Ist so eine Mischung von Schach und Billard

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