Sperre Autofahren nach leichten Schlaganfall?
Hallo, hatte einen leichten Schlaganfall. Vom KH wurde mir aufgrund meiner guten Erholung kein Fahrverbot erteilt. Jetzt kam ich auf Reha und von der Ärztin wurde gesagt: Jeder hat automatisch 3 Monate nach einem Schlaganfall Fahrverbot. Ich fühle mich wohl wie vor dem Schlaganfall. Was ist richtig ? Vielen Dank für Antworten.
3 Antworten
Ein Arzt kann keine verwaltungsrechtlichen Maßnahmen anordnen, insbesondere keinen Verwaltungsakt wie ein amtliches Fahrverbot erlassen.
Er kann dich aber darauf hinweisen, dass du nach seinen Feststellungen für eine bestimmte Zeitdauer nicht in der Lage bist, ein Fahrzeug sicher zu führen.
Als Fahrzeugführer hast du eigenverantwortlich und selbstständig auch ohne rechtskräftiges Verbot einer Behörde das Fahren zu unterlassen, wenn du nicht in der Lage bist, das Fahrzeug sicher zu führen. Ob das nach einem Saufgelage oder wegen einer Erkrankung der Fall ist, spielt keine Rolle.
Wenn der Arzt feststellt, dass du seiner Empfehlung nicht nachkommen wirst und trotz offensichtlicher Fahruntauglichkeit ein Fahrzeug führen willst, darf er seine Schweigepflicht brechen und ihm Rahmen eines rechtfertigenden Notstands eine Meldung an die Fahrerlaubnisbehörde machen, die dann mittels fachärztlichem Gutachten prüfen lässt, ob deine Fahrtauglichkeit gegeben ist.
Der Epileptiker, der entgegen ärztlichem Rat ins Fahrzeug gestiegen und in eine Bushaltestelle gefahren ist, hat drei Jahre Haft auf Bewährung bekommen. Eben weil er seiner Eigenverantwortung nicht nachgekommen ist.
Viel Text, vermutlich, weil Rechtsprechung immer wieder variiert und zahllose Ausnahmen berücksichtigt werden müssen.
Ich hatte damals (2021) auch eine 3 monatige Sperre wegen einem Aneurysma.