Politik Gewaltenteilung?
Hallo ich soll meine Politik Hausaufgaben machen und weiß nicht was ich darauf antworten soll: Warum ist eine funktionierende Gewaltenteilung elementar, dass die Grundrechte nicht gebrochen werden?
2 Antworten
Die Gewaltenteilung soll Missbrauch verhindern! HIER wird alles auch für Schüler verständlich erklärt.
Die Grundrechte, die in der Verfassung (= Grundgesetz) festgeschrieben sind, müssen in der Praxis (= durch Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht) beachtet und durchgesetzt werden. Besonders die Grundrechte sind Abwehrrechte gegen einen Staat, der willkürlich seinen Willen durchsetzt (= das ist in Diktaturen der Fall ! ). Wenn ein Bürger den Rechtsweg sogar gegen den Staat beschreiten kann, ist das elementar dafür, dass Grundrechte nicht gebrochen werden: Der Staat wird kontrolliert !
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Das-Gericht/Aufgaben/aufgaben_node.html
Natürlich gelten die Grundrechte (z.B. Recht auf freie Meinungsäußerung nach Artikel 11 GG auch allgemein auf Bürgerebene). Die Gerichte legen dann Grenzen fest: Ab wann ist eine Meinungsäußerung eine Beleidigung, eine Verleumdung, eine Kreditgefährdung durch üble Nachrede usw.