Nur aus Interesse darf man zu einem Blut Test gezwungen werden oder wie kann man den verweigern und was passiert wenn man sich weigert?
Mache bald meinen Führerschein bzw fange jetzt dann damit an und rein interessehalber mal die Frage.
3 Antworten
Du kannst gezwungen werden wenn du z.b. bei einer straftat erwischt wirst. Du kannst verweigern. Dann wird ein antrag beim staatsanwalt gestellt und wenn der durchgeht dürfen sie dich auch mit gewalt zwingen. Welche andere fälle es gibt wo zwang angewendet werden darf weiß ich nicht.
Die dürfen das nur wenn es einen extremen grund gibt und dann auch nicht einfach so sondern die müssen dann in jedem einzellfall eine erlaubnis vom staatsanwalt beantragen mit begründung
Oke also wenn ich jetzt Köngisstrasse bin und Augen rot und ich sag Bindehaut Entzündung dann dürfen die kein Blut Test machen oder mich zum abpissen zwingen?
Such in youtube was dürfen polizisten da gibts einige interressante videos. Schweigen gild immer als einverständnis also im zweifel immer sagen nein das will ich nicht sie dürfen das nicht tun wie ist ihr name bitte weisen sie sich aus. Dann backen die in der regel ganz kleine brötchen alles schon erlebt
Ein Blick ins Gesetz ist oftmals erhellend:
§ 81a StPO - Körperliche Untersuchung des Beschuldigten; Zulässigkeit körperlicher Eingriffe
(1) 1Eine körperliche Untersuchung des Beschuldigten darf zur Feststellung von Tatsachen angeordnet werden, die für das Verfahren von Bedeutung sind. 2Zu diesem Zweck sind Entnahmen von Blutproben und andere körperliche Eingriffe, die von einem Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu Untersuchungszwecken vorgenommen werden, ohne Einwilligung des Beschuldigten zulässig, wenn kein Nachteil für seine Gesundheit zu befürchten ist.
(2)1Die Anordnung steht dem Richter, bei Gefährdung des Untersuchungserfolges durch Verzögerung auch der Staatsanwaltschaft und ihren Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) zu. 2Die Entnahme einer Blutprobe bedarf abweichend von Satz 1 keiner richterlichen Anordnung, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass eine Straftat nach § 315a Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 und 3, § 315c Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a, Absatz 2 und 3 oder § 316 des Strafgesetzbuchs begangen worden ist.
Demnach darf man dazu gezwungen werden.
Wichtig ist hierbei auch noch die dargestellten Abschnitte des Absatzes 2 - das sind unisono Verkehrsstraftaten - dann braucht es nichtmal mehr einen richterlich Beschluss für so eine Untersuchung.
was passiert wenn man sich weigert?Man darf sich immer weigern, jedoch hat das gar keine Wirkung, das wird dennoch gemacht.
Wehrt man sich dagegen......
§ 113 StGB - Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
(1) Wer einem Amtsträger oder Soldaten der Bundeswehr, der zur Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen, Urteilen, Gerichtsbeschlüssen oder Verfügungen berufen ist, bei der Vornahme einer solchen Diensthandlung mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt Widerstand leistet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
.... wird man bestraft.
Zudem wird man dann mittels Unmittelbarem Zwang "geblutprobt", was soviel heißt wie, man legt Dich auf den Boden, drei oder vier Beamte verknoten Dich dort und dann wird Blut abgenommen.
oder wie kann man den verweigernGar nicht.
Die Polizei / ein Richter kann eine Blutabnahme anordnen. Die kann dann auch mit körperlicher Gewalt erreicht werden.
Dürfen die des auch wenn ich nicht Auto fahre beispielsweise machen ?