Meine Mutter will unterhalt von mir?

WalterE  04.09.2022, 17:51

Von wem kommt das Schreiben?

Kreuziger98 
Fragesteller
 04.09.2022, 17:51

Von ihrem Anwalt.

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Unterhalt geht in beide Richtungen: Eltern für die Kinder und manchmal eben auch die Kinder für die Eltern.

Berufen wird er sich wohl auf §1601 BGB:

Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.

Weise den Anwalt auf das geltende Entlastungsgesetz hin:

Mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz wurde der Unterhalt für Verwandte neu geregelt – und Angehörige finanziell entlastet. Die wichtigsten Änderungen seit 1. Januar 2020 sind:
Verwandte ersten Grades müssen erst ab einem Jahresbruttoeinkommen ab 100.000 Euro die Unterhaltskosten für ein Familienmitglied übernehmen, wenn dessen eigenes Vermögen dafür nicht ausreicht.

https://www.pflege.de/pflegegesetz-pflegerecht/elternunterhalt/

Der fehlende Kontakt über 10 Jahre ist übrigens irrelevant.

Schreibe dem Anwalt, die Mutter möge dann bitte Grundsicherung beantragen, wenn sie nicht mehr arbeitsfähig ist, da dein Einkommen für Elternunterhalt nicht ausreichend ist.

Bitte ihn einfach mal einen Blick in die unterhaltsrechtlichen Leitlinien zu werfen, falls ihm das Angehörigen-Entlastungsgesetz unbekannt ist.

Hier z.B. ein Auszug aus den Hammer Leitlinien:

Das Angehörigen-Entlastungsgesetz hat Auswirkungen auf den Elternunterhalt. Unterhaltsberechtigten Eltern obliegt es, vorrangig bedarfsdeckende Leistungen der Grundsicherung nach §§ 41 ff SGB XII in Anspruch zu nehmen. Nehmen unterhaltsberechtigte Eltern Leistungen nach dem SGB XII in Anspruch, geht ihr Anspruch auf Elternunterhalt nur auf den Träger der Sozialhilfe über, wenn das unterhaltspflichtige Kind ein Jahreseinkommen von mehr als 100.000 € im Sinne des § 16 SGB IV erzielt, § 94 Ia SGB XII. 

https://www.famrz.de/files/Media/dokumente/unterhaltsleitlinien/unterhaltsleitlinien-2022/unterhaltsleitlinien-hamm-1-1-2022.pdf

Das ist einfach nur frech sowohl von deiner Mutter als auch von ihrem Anwalt. So wie ich die Dinge sehe hast du damit ja selbst zu viel um zu sterben aber zu wenig zum Leben. Vielleicht kennt sich jemand ja noch im Detail aus aber ich denke unterhalb von 16 1700 € Einkommen hast du da überhaupt nichts zu befürchten. Der lehrbuchmäßige Weg wäre es jetzt wohl dich mit einem beratungshilfeschein zu einem Anwalt zu schicken aber vielleicht kannst Du das ja mal mit einem sozialarbeiter besprechen. Ich vermute dass ihre tolle Erziehung deine wirtschaftliche Lage zu einem guten Teil verursacht hat.