Ist es wieder nur ein Schnellschuss, ohne die nötige Kompetenz, ohne ein Konzept?
Mit glasigen Augen sitzt Robert Habeck vor Frau Maischberger bei der Frage: „Wer soll denn was genau, wann, wie darauf zahlen…?“
Die Antwort Habecks fängt wie folgt an: „Ja, Sie fragen mich eine interessante Frage. Ich habe schon darauf hingewiesen, dass die gesamten Steuersenkungsversprechen und Sicherheitsversprechen der Union…“
Frau Maischberger lässt nicht locker, unterbricht und kontert: „Das frage ich Herrn Merz, wenn er da ist.
Herr Habeck fängt neu an und erzählt wieder etwas vom Wetter…
(Nein, er hat nichts vom Wetter erzählt, aber man könnte es substanziell damit vergleichen.)
Quelle: ARD, Maischberger
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Der Hintergrund, Sozialabgaben auf Kapitalerträge, ein Vorschlag von Robert Habeck
Der Wirtschaftsminister will Reiche stärker an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen. Kleinsparer müssten sich keine Sorgen machen. Habecks Vorstoß bleibt unpräzise.
Die Ökonomin Veronika Grimm, die im Sachverständigenrat die Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik berät, sieht die Pläne kritisch: "Der Vorschlag macht keinen Sinn." Denn: Dies würde insbesondere jene belasten, die ihr Einkommen regelmäßig sparen und investieren, um langfristig Vermögen aufzubauen, beispielsweise für die Altersvorsorge.
Habeck selbst verteidigte sich nun nochmal. Ihm ginge es bei diesem Thema vor allem um hohe Kapitaleinkünfte; sprich um die Reichen. Diejenigen, die ihren Lebensunterhalt hauptsächlich aus Zinsen und Dividenden bestreiten würden. Der Kleinsparer müsse sich keine Sorgen machen, so der Kanzlerkandidat der Grünen. Es gehe nicht um die Altersvorsorge. Für Normalverdiener werde es Freibeträge geben.
Doch noch immer hat Habeck keine konkreten Zahlen folgen lassen. Würde der Bundeswirtschaftsminister die Sparerfreibeträge und die Beitragsbemessungsgrenzen anheben? Und wenn ja, bis auf welche Höhen?
Skeptisch beurteilt auch Marcel Thum Habecks Vorschlag. Vor allem, weil diejenigen, die durchschnittlich bis weniger gut verdienen, kaum Kapitalerträge hätten und Gutverdiener sowie Privatversicherte außen vor wären. Weswegen der Leiter des Ifo Instituts Dresden mit Blick auf mögliche Mehreinahmen vermutet: "Es kommt kaum etwas zusammen."
Quelle: ZDF