Ist es in Deutschland erlaubt "Heil Merkel" zu sagen?
Das es in Deutschland verboten ist "Heil Hitler" zu sagen ist denke ich jedem klar. Aber darf man stattdessen "Heil Merkel" sagen?
In der Türkei wird das gemacht und scheint dort legal zu sein. Wer mir das nicht glaubt, der kann das hier nachlesen: http://www.focus.de/politik/videos/heil-merkel-regierungstreue-zeitungen-zeigen-kanzlerin-mit-hitlerbart-und-nazi-gruss_id_5781451.html
6 Antworten
Ein Gericht würde wahrscheinlich urteilen, dass das bloße "Heil Merkel" sagen nicht Merkel mit Hitler vergleicht oder als Hitler darstellt.
Also wäre es in Deutschland wahrscheinlich auch legal.
Mal davon abgesehen, dass Merkel sowieso nicht damit hinterherkommen würde jede Beleidigung und Verleumdung zur Anzeige zu bringen.
Ja darf man. Nur keine "bösen" Symbole oder Armbewegungen zeigen.
Merkel könnte das hier in Deutschland als ehrverletzende Beleidigung strafrechtlich verfolgen. Hängt ein bisschen von den weiteren Umständen ab. Sollte man sie damit tatsächlich mit Hitler gemein machen wollen, wäre eine Verurteilung durchaus realistisch.
Nachdem heute das Ermächtigungsgesetz vom Bundestag verabschiedet wurde, m.E. nach mehr als angebracht.
Ist es halt nicht.
Ist sie nicht, sie wird aber als Nazi hingestellt. Es handelt sich dabei um Verleumdung.
Weil es anscheinend gegen kein Gesetz verstößt (Außer vielleicht Beleidigung)
Man könnte zur Begrüßung ja die Merkel-Raute machen:
https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/2/2d/Angela_Merkel_Juli_2010_-_3zu4.jpg