Ist die "MLPD" eine antidemokratische Partei und wenn ja wieso?
7 Antworten
Dass diese Partei eine Diktatur des Proletariats anstrebt stört mich zunächst mal nicht, sofern diese von kurzer Dauer nur ist und auch eine vom Proletariat und nicht eine über diesem.
Schaue ich etwas näher hin und stelle fest, dass damit das Rätesystem nicht unbedingt gemeint ist, ein Parteiapparat schon eher, denn syndikalistische Positionen habe ich aus deren Parteiprogramm nicht gerade als Essenz herausfiltern können. Damit nicht genug, es stößtmich ab, dass ausgerechnet Stalin als eines der Vorbilder dient. Auch damit hat sich diese Partei aus einer gesellschaftlichen Relevanz verabschiedet und wird auch weiterhin ein bloßes Sektendasein fristen.
Auch bei Parteien gilt die Unschuldsvermutung: Solange es gerichtlich nicht festgestellt wird, dass eine Partei gegen unsere freiheitlich-demokratischen Grundordnung verstößt, gilt sie als demokratisch.
Meine persönliche Meinung ist, dass die MLPD antidemokratisch ist, aber aus oben genanntem Grund ist meine Meinung hier irrelevant.
Die MLPD will laut eigener Aussage eine "Diktatur des Proletariats" in Deutschland errichten. Naja, und eine Diktatur ist per Definition antidemokratisch.
"Unschuldsvermutung" ist ein Begriff aus dem Strafrecht und daher hier fehl am Platz. Wenn eine Partei nicht verboten ist, muss das nicht bedeuten, dass sie die Demokratie akzeptiert. Oder würde hier irgendjemand behaupten die NPD würde die Demokratie akzeptieren?
Ob ich oder Du das behaupten, ist vollkommen irrelevant. Solange nicht vom Gericht anders geurteilt wurde, gilt sogar eine NPD als demokratisch.
Die MLPD strebt die "Diktatur des Proletariats" an - insofern ja.
Es gibt zwei konkurrierende Demokratietheorien. Einmal die pluralistische Demokratietheorie, nach der die Menschen verschiedene Lebensentwürfe und politische Ziele verfolgen dürfen - auch wenn diese sich widersprechen. Das ist das westliche Demokratieverständnis und Grundlage unseres Rechtsstaates.
Und dann gibt es noch die identitäre Demokratietheorie, wonach nur ein Ziel legitim ist. Das kann zum Beispiel der Kommunismus oder ein Gottesstaat sein. Wer - wie die MLPD - der identitären Demokratietheorie anhängt, will Andersdenkende unterdrücken, weil er nur ein politisches Ziel, nämlich seins, für legitim hält.
Meines Wissens lehnt diese Partei die klassische parlamentarische Demokratie ab und geht nach wie vor von einer "Diktatur des Proletariats" aus.
warum ist sie für dich antidemokratisch ?