Gesetzgebungskompetenz?
Hallo an alle, könnt ihr mir vielleicht bei diesen Aufgaben helfen?
- warum ist es gut, dass lt. Grundgesetz die Gesetzgebungskompetenz auf Bund und Länder verteilt ist?
- wie sieht jedoch das Bestreben des Bundes aus?
vielen Dank im Voraus
1 Antwort
Aus Sicht eines zentralistischen Staates behauptet man natürlich, dass das gerade nicht so gut ist, weil so viele sehr unterschiedliche Dinge passieren können. Nehmen wir unser Schulsystem. Da wird oft einfach nur deswegen in den Bundesländern etwas unterschiedlich gemacht, weil man etwas eigenes haben will. Nicht, weil man das Beste machen will.
Aber gut. Sehen wir mal die positiven Dinge:
Der Bund und eine Länder "überwachen" sich sozusagen gegenseitig. In der Bundesrepublik war es besonders in den letzten Jahrzehnten eher normal, dass die Regierungskoalition keine Mehrheit im Bundesrat hatte. Für zahlreiche Gesetzesvorhaben muss also die Regierungskoalition nicht nur im Bundestag ihre sowieso vorhandene Mehrheit haben, sondern auch im Bundesrat Zustimmung finden. Sowie umgekehrt (wenn der Bundesrat ein Gesetz einbringt). Durch die Situation ist man also quasi zur Zusammenarbeit mit den Ländern über den Bundesrat gezwungen.
Kommen wir zur Ebene mit den Bundesländern. Dort kann es durchaus Sinn ergeben. Was wird beispielsweise gerade in der Pandemie bevorzugt? Auf der einen Seite wünscht man sich klar verständliche Regeln, die überall gleich sind und nicht ständig wechseln. Andererseits kann ein dünn besiedeltes Mecklenburg-Vorpommern durch den Föderalismus andere Regeln treffen als Hamburg/Bremen/Berlin.
Daneben sehen einige den Föderalismus als möglichen Wettbewerb positiv. Sprich: Bundesländer können auch mal etwas anderes "ausprobieren" als ein anderes Bundesland und können so in Wettbewerb konkurrieren, welcher Weg für ein Problem der beste Weg ist.
Wie jede positive Seite, gibt es auch negative Seiten. Ich beispielsweise finde es vollkommen absurd, dass in Potsdam am HPI mit Steuergeldern seit Jahren eine Schul-Cloud gebaut wird. Eine gute Lösung. Doch einige Bundesländer juckt das nicht. Sie bauen lieber was eigenes. Total rausgeworfenes Geld. Gerade bei rein administrativen Themen bzw. deren Realisierung gibt nur selten den Effekt, dass der Föderalismus wirklich etwas Gutes bewirkt.
Die Bestrebungen des Bundes: Einheitliches Vorgehen, einheitliche Gesetze, wenig Kompetenzen bei den Ländern. Das würde ich dazu sagen.
Vielennnn Dankkkk
das hat mir sehr geholfen.
hast sehr ausführlich erklärt..
bedanke mich nochmall😊😊