Fraktionszwang?
Ist der Fraktionszwang notwendig oder eher undemokratisch?
3 Antworten
In der Tat ist der Fraktionszwang mit unserem Grundgesetz nicht vereinbar.
Aus diesem Grunde habe ich einen Vorschlag, wie man den Bundestag deutlich billiger haben kann.
Die gewählten Parteien und Gruppierungen haben alle nur einen Repräsentanten.
Deren Stimmgewicht entspricht dem letzten Wahlergebnis.
So können wir uns jede Menge an Diäten und sonstigen Zuwendungen in Größenordnungen sparen.
Aktuell gibt es dort 736 Mandate.
Wenn jetzt davon nur noch 8 Personen zugegen sind, sparen Aufwendungen für 728 Personen.
Gehen wir mal nur von 10.000 EUR/Monat steuerfreie Aufwandsentschädigung aus, was in der Praxis oft nicht alles ist, ergeben sich die Einsparungen im Jahr wie folgt:
728 Personen x 10.000 EUR/Monat und Person x 12 Monate/Jahr = 87,36 Mio Euro/Jahr
Natürlich ist dann ein so großes Bundestagsgebäude nicht mehr erforderlich.
Dieses könnte dann entsprechend umgenutzt werden.
Eine ähnliche Rechnung könnte man für alle Landtage aufmachen.
Die frei gewordenen Mittel können dann besser in die Entwicklung der Infrastruktur verwandt werden.
Grüß Dich Deryasariii
Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen Rechenschaft schuldig. Aber in einer Partei hat jeder die gleiche Gesinnung und zeigt sich solidarisch. Daher ist ja jemand in die Partei eingetreten. Somit ergibt sich kein Zwang. Man nennt das Fraktionsdisziplin. Manchmal kann ja eine einzige Gegenstimme in einer Partei etwas verhindern, was man mit dieser Stimme durchsetzen wollte.
Es gibt aber Entscheidungen im Parlament die von so hoher Bedeutung sind, das die Fraktionsdisziplin meist von den Parteien aufgehoben wird. Der Fraktionszwang ist in Deutschland, Österreich, der Schweiz und vielen anderen Ländern verfassungswidrig, da er gegen das Prinzip des freien Mandats verstößt.
https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Er ist eben Notwendig.
Demokratisch ist er auch. Zwar kann ein einzelner entscheiden wie er/sie will, dann stellen sich aber diverse Fragen. Auch Sanktionen sollten Notwendig sein bei wichtigen Entscheidungen.
Ansonsten: Es gibt Abstimmungen wo er aufgehoben wird. Das ist dann auch in Ordnung.