Darf man Polizei Aufschrift in der Öffentlichkeit tagen?
Darf man diesen Pullover tragen?
12 Antworten
In deinen eigenen vier Wänden darfst du es tragen.
Aber in der Öffentlichkeit könnst du wegen Amtanmaßung Probleme bekommen. Auch wenn der Pullover nicht nach einen offiziellen Uniform aussieht, könnte der Bürger trotzdem denken, dass du ein Polizist bist. Schließlich hat die Polizei heutzutage sogar Basecape oder Poloshirt.
Weis ich nicht.
Finde ich Grenzwertig.
Wen ein Schreibfehler wie "Polizlei" drin wäre, fände ich es o.k.
Selbst,wen nes nicht Strafbar sein sollte.
So oder so, wirst Dir im Zweifel bei den Polizeikräften keine Freunde damit machen.
Kann sein, dass ein tragen als tragen von Uniform Teile oder gleichartiges Kleidungsstück erkannt wird und zu einem Strafverfahren führt.
Ja, darfst du.
Die einzige Strafnorm, die darauf passen könnte, wäre der § 132a StGB, unbefugtes Tragen inländischer Uniformen.
Allerdings ist die Strafbarkeit eng gefasst und umfasst nicht den bloßen Aufdruck auf einem T-Shirt oder Pullover. Der Bundesgerichtshof sagt dazu:
"Der Tatbestand des § 132a StGB ist nur erfüllt, wenn es sich bei der jeweiligen Uniform bzw. dem Amtsabzeichen um solche handelt, die auf Grund öffentlich-rechtlicher Bestimmungen eingeführt sind. Amtsabzeichen werden zudem nur dann von der Strafvorschrift erfasst, wenn sie, ohne Bestandteil der Amtskleidung zu sein, an vorschriftsmäßigen Uniformen angebracht sind und den Träger als Inhaber eines bestimmten Amtes kennzeichne"
Von daher sehe ich kein Problem im Tragen solcher Kleidungsstücke. Solltest du dich aber als Polizist ausgeben und Amtshandlungen durchführen, wärest du wegen Amtsanmaßung dran. Aber das würde auch geschehen, wenn du dabei keine Kleidung mit der Aufschrift "Polizei" trägst.
Hey ich hatte so einen Pullover selber im Straßenverkehr auf dem Motorrad an, da ein Passant gemeldet hat das da jemand mit einem Polizei hoodie auf dem Motorrad fährt hat die Kripo sich auf den Weg gemacht um mich zu suchen. Haben mich angehalten und den Pulli beschlagnahmt, wollten mich bezüglich Amtsanmaßung verklagen. Die Staatsanwaltschaft hat über die Aussage der Polizei lachen müssen.
§ 132 AmtsanmaßungWer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befaßt oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Das alleinige Tragen eines Tshirts oder Pullis mit der Aufschrift Polizei ist nicht Strafbar solang kein Landeswappen etc. auf der Kleidung ist, nicht das Zivillisten denken könnten du wärst Polizist.