Darf ich eine 40.000 Rolex Uhr besitzen bei Hartz 4?
oder wird man da gezwungen diese zu verkaufen? auch wenn ich das nicht sage, aber am handgelenk trage?
3 Antworten
Deine Frage hat nur drei Teile, aber darin schon drei Denk-Fehler:
- Darf ich eine 40.000 Rolex Uhr besitzen bei Hartz 4?
Der Besitz einer Sache ist etwas anderes als das Eigentum an einer Sache. Wenn dein Vetter sagt, "Reparier (oder verkauf oder bewahr) bitte mal meine Uhr", und du tust das, dann bist du eine Weile Besitzer der Uhr.
Das ändert aber nichts an der Höhe deines Bedarfs an ALG II (vulgo "Hartz IV"). Denn dort gibt es keinen Paragraphen, der sich mit deinem Besitz beschäftigt, sondern nur einen Paragraphen, der sich mit deinem Eigentum beschäftigt, also mit deinem § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen.
2. Deine Frage Nummer 2: "oder wird man da gezwungen diese zu verkaufen?"
Das geht g a r N I C H T! Denn dazu sagt BGB § 903 Befugnisse des Eigentümers:
Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach Belieben verfahren und andere von jeder Einwirkung ausschließen.
3. "auch wenn ich das nicht sage, aber am handgelenk trage?"
Das Tragen kann ein Indiz für ein Eigentum sein, also für § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen. Wenn das Jobcenter dieses Indiz für wichtig erachtet, kann es der Polizei oder dem Zoll sagen, die sollen das mal überprüfen.
Dazu suche man mal nach Urteilen in Fällen, in denen Leistungsempfänger angegeben hatten, das Auto, das sie benutzten, wäre nur geliehen. Da kann man überprüfen, ob die Phantasie der Lügner der Phantasie der Richter überlegen ist ;-)
Gruß aus Berlin, Gerd
Du mußt den Wertgegenstand, wenn er Dir gehört, warheitsgemäß im Antrag angeben. Wo er sich befindet, spielt dabei keine Rolle.
Grundsätzlich würden die 40.000 € Dein Schonvermögen signifikant übersteigen und vermutlich würde man Dich dazu auffordern, die Uhr zu verkaufen.
Derzeit gilt aber m.W.n. pandemiebedingt noch die sog. vereinfachte Vermögensprüfung - man darf bis zu 60.000 € besitzen.
Ich weiß jedoch auswendig nicht, wie lange noch.
Meine Antwort bezieht sich nicht auf deine Frage, aber ich schreibe dir trotzdem.
Du willst im Ernst mit einer 40‘000 € teueren Rolex umherstolzieren, während dessen all diejenigen, die dir ein Leben mit Hartz IV ermöglichen, arbeiten und von solch einer Uhr nur träumen?
Zudem wirkt die Uhr bei dir vermutlich wie eine billige Kopie aus China, weil dein ganzes Auftreten nicht zur Rolex passt.
ja das könnte man denken, aber keine sorge, ich seh nicht wie ein alg2 empfänger aus :D die regierung ist schuld, das ich eventuell zuschuss beantragen muss, da rette ich mich doch nicht durch verkauf von gegenstände. und insolvenz... nein danke, obwohl diese um ca. 60% schon gestiegen sind...