Darf eine Schule Essen anderer Anbieter als der Mensa verbieten?
,,Das Mitbringen von Speisen kommerzieller Anbieter (Pizza, Nudeln, Döner, etc.) in die Schule ist verboten. Gleiches gilt für das Mitbringen von Verpackungen der kommerziellen Anbieter von Speisen." 14.02.2018 Der Schulleiter.
Dies steht jetzt bei uns vor den Türen der Mensa. Die Mensa unserer Schule hat ein Angebot welches den Schülern unserer Schule nicht passt. Dieses kann auch kaum bis gar nicht mehr weiter optimiert werden. Deswegen kaufen sich Schüler der Oberstufe ihr Essen aus den Läden der Umgebung der Schule(Ist warmes Essen und preiswerter). Nun hat die Schule dieses Essen verboten in die Schule mitzubringen. Somit ist der Schüler gezwungen in der Mensa einzukaufen wenn er was zu essen haben möchte. Meiner Meinung nach ein Eingriff in den Markt. Um die Rechtslage genauer zu definieren, der Fall spielt sich in NRW ab.
1)Ist sowas eigentlich rechtlich erlaubt? Wird hier nicht die Monopolstellung der Mensa ausgenutzt? Jeder darf doch essen was er möchte solange es kein Alkohol oder andere Drogen enthält? An welche Institution könnte ich mich da wenden(Außer an eine Anwaltskanzlei)?
Zusätzlich: Es geht hier wirklich nur um die vier Fragen bei 1). Anderweitige Kommentare wie ,,Esst dann weniger" oder ,,macht euch ein Butterbrot" wäre keine Lösung bzw. Antwort. Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
15 Antworten
Die Schule ist eigentlich eine Private Institution. Diese Unterliegt eignen Regeln die in der Hausordnung vorgegeben sind. Die Schulleitung ( zu der auch der Direktor gehört) kann Einschränkungen zur Verpflegung generell direkt umsetzten oder auch Anordnen. Es ist Niemand in der Schule in der Mensa Verpflichtet das Essen dort auch zu Essen. Nur wenn jemand sich woanders Nahrung sich beschafft ,soll er diese auch dort wo er Sie Beschafft hat zu sich nehmen. Kaufe ich z.B. bei einem Dönerstand um die Ecke einen Döner ,kann der Schulleiter Verbieten das du den gekauften Döner in der Mensa der Schule Essen darfst. Es ist nicht von der Essensausgabe in der Mensa. Wenn also was an der Mensa ( z.B. schlechtes Essen) ist was Stört , bleibt nur der Weg das zu klären mit einem Gespräch mit dem Direktor. Und Gesetzlich ,Ja ist es sogar erlaubt !
Ist es verboten, das Essen mit in die Schule zu bringen oder es mit in die Mensa zu nehmen? Letzteres könnte man bestimmt verbieten. Man darf ja auch kein eigenes Essen in Restaurants mit bringen.
Wie kommst Du darauf, dass dies für die ganze Schule gilt - die Info ist an den Türen der MENSA - wäre es im gesamten Gebäude müsste dies an der Eingangstüre angeschlagen sein - und dies wäre rechtlich mE nicht durchsetzbar.
Im Aushang stand in der Schule ist das Essen von anderen kommerziellen Anbietern verboten. In der Mensa kann man das ja verstehen aber dort steht in der Schule.
Dann sollten einfach mal ein paar Leute auf die Barrikaden gehen. Was sagen den Schülerrat oder Elternbeirat dazu? Müsste doch einigen Leuten gegen den Strich gehen.
Darf sie.
Schule hat das Hausrecht.
Grundsätzlich würde ich mal sagen, daß die Schule das Hausrecht hat. Das bedeutet, die Schulleitung entscheidet, was sie zulässt.
Allerdings sind die Interessen der Schüler auch zu wahren.
Die nächsthöhere Instanz, die anzusprechen wäre, ist meiner Meinung nach das Oberschulamt: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Geschaeftsbereich/Staatliche-Schulaemter/Adressen-Schulaemter/index.html
Naja man könnte als ersten Schritt mal anfragen auf welcher rechtlichen Grundlage das ganze passiert. Hausrecht zieht in meinen Augen nicht, damit könnte man ur verbieten das die mitgebrachten Speisen in der Mensa gegessen werden. Es ist auch nicht klar warum sich das nur auf kommerzielle Anbieter beschränkt.
Komplett die ganze Schule. Mensa wäre ja noch verständlich.