Hallo,
ich habe vor der letzten Bundestagswahl mal für die Partei „Die Linke“ interessiert. Ich hab mir dann das Parteiprogramm von A-Z durchgelesen und fand zahlreiche Hinweise auf extemistisches Denken.
Laut Definition ist eine Partei dann extremistisch, wenn sie die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ ablehnt.
Erklärtes Ziel der Linken ist „in Deutschland einen „Systemwechsel“ herbeizuführen und den Kapitalismus zu „überwinden“[1]. Das neue System soll ein „demokratischen Sozialismus“[2] sein. Sozialismus funktioniert aber nur, wenn alle mitmachen. Es wird aber immer Menschen geben, die nicht mitspielen. Diese müssen dann im Sozialismus zu ihrem Glück gezwungen werden, wenn es nicht anders geht auch mit Gewalt. Jede Form von Sozialismus trat bisher mit dem Ziel an freiheitlich und demokratisch sein zu wollen und endete beim Massenmord. Der Sozialismus soll weltweit „100 Millionen Menschen umgebracht haben, während es im Nationalsozialismus etwa 25 Millionen waren“[3]. Fazit: Sozialismus lässt sich mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nicht in Einklang bringen.
Ich habe mal noch tiefer gebohrt und noch jede Menge belastendes Material für diese Partei gefunden.
Zitate"Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust entgegen“ (Kreisverband Duisburg der Linkspartei)[4]
"Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung" (Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, in der links-extremistischen Zeitung „Junge Welt“) 4
Kuba sei „Beispiel und Orientierungspunkt für viele Völker dieser Welt“. (Gesine Lötsch und Klaus Ernst). Zur Info: Kuba wird in der Politikwissenschaft und von Menschenrechtsorganisationen als Einparteiendiktatur bzw. autoritäres Regime bezeichnet) 4
„..auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen“ (Strategiekonferenz der Linkspartei). Parteivorsitzende Bernd Riexinger antwortet „Ich möchte nur sagen: Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“[5]
„Bei Diebstählen holen sich Flüchtlinge und Migranten nur, was ihnen zusteht.“ (Ferat Koçak, Abgeordneter im Bundestag)
VergangenheitDie Partei ist rechtsidentisch mit der SED1, der Einheitspartei der DDR. Dies schlägt sich bis heute in einem hohen Maß an organisatorischer, personeller und ideologischer Kontinuität zur SED nieder. Mehr als 17 Prozent der Linken-Abgeordneten im Bundestag sind alte SED-Genossen. Wichtige Positionen werden an ehemalige Stasi Mitglieder vergeben. Bis heute lehnt die Linke die Bezeichnung der DDR als „Unrechtsstaat“ ab und feiert deren Erfolge. Zur Erinnerung: Die DDR war ein diktatorischer Einparteienstaat. Dort kam es zu regelmäßigen und schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte. Die Stasi war deren Geheimpolizei, die in großem Umfang das Privatleben ihrer Bürger großangelegt bespitzelte und nicht regierungskonformes Verhalten meldete. Sie ist verantwortlich für Folter und Tod unzähliger Menschen. SED-Genossen und Stasi Mitarbeiter gehören eigentlich hinter Gitter. Stattdessen treiben sie munter ihr Unwesen in der Partei „Die Linke“.
Mehr dazu unter: https://hubertus-knabe.de/die-fortsetzungspartei/
Extremistische Strukturen innerhalb der ParteiZur Partei „Die Linke“ gehören zahlreiche Unterorganisationen, die vom Verfassungsschutz klar als links-extremistisch eingestuft wurden, da sie mit autoritären Regimes in anderen Teilen der Welt sympathisiert oder die RAF aktiv unterstützte.
Mehr dazu unter: https://www.die-tagespost.de/politik/wie-linksextrem-ist-die-linke-was-der-verfassungsschutz-sagt-art-204336
AntisemitismusJunge Abgeordnete der Linken lichteten sich voller Stolz mit Kufiya um den Hals im Plenarsaal des Bundestags ab. Die Kufiya ist ein Zeichen des arabischen Nationalismus – erfunden von einem gewissem Al Husseini, der gemeinsam mit dem Führer an der Endlösung der Judenfrage in Palästina arbeitete.
Wer mehr über den tief verwurzelten Antisemitismus in der Partei erfahren möchte: https://www.anders-denken.info/informieren/antisemitismus-von-links
So das ist jetzt alles nur schnell zusammengetragenes Material, die Spitze des Eisbergs. Mir reicht es aber schon. Nach der Lektüre frage ich mich: Warum wird die Linke eigentlich nicht verboten oder zumindest vom Verfassungsschutz als „gesichert linksextrem“ eingestuft?
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[1] https://hubertus-knabe.de/die-fortsetzungspartei/
[2] https://www.die-linke.de/partei/programm/
[3] https://www.welt.de/geschichte/article245020122/100-Millionen-Tote-So-viele-Opfer-forderte-der-Kommunismus.html
[4] https://www.wiwo.de/politik/deutschland/politiker-die-erstaunlichsten-zitate-aus-der-linkspartei/6758286.html
[5] https://www.bundestag.de/webarchiv/textarchiv/2020/kw10-de-aktuelle-stunde-linke-685526