Wahl zu früh?
Ich finde, dass die Zeit bis zur neu angesetzten Bundestagswahl zu kurz ist.
10 Antworten
Stimmt, ein paar Wochen Vorbereitungszeit länger wären hilfreich gewesen.
Es ist nicht zu früh
Nein, finde ich nicht. Bis Februar ist das zu schaffen, laut WDR.
Im Fall einer verlorenen Vertrauensfrage gibt es Fristen, die im Grundgesetz geregelt sind, damit das Land handlungsfähig bleibt. Diese hat man ja schon im Herbst durchdiskutiert und ist so zu den gesetzten Tage gekommen.
Art 68 legt fest: der Bundespräsident kann binnen 21 Tagen des Bundestag, nach einer verlorenen Vertrauensfrage, auflösen.
Art. 39 regelt, dass, nach Auflösung des Bundestages, innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden müssen.
16.12. + 21 Tage = 06.01.
06.01 + 60 Tage = 07.03.
Für den 23.02. hat man sich entschieden, da ja auch noch Karneval/Fasching ist und am Faschingssonntag würde niemand wählen gehen. Das ist der Job der Bundeswahlleiterin einen günstigen Termin auszuwählen.
Den Eindruck habe ich auch.
Hinzu kommt , dadurch, dass Scholz gedrängt wurde die Vertrauensfrage vor Weihnachten zu stellen hat man sich auf einen Wahltermin in der Karnevalszeit eingelassen.
Das halte ich für ziemlich unklug.