Sind wir uns bewusst, welch – wirklich handfeste – große Gefahr die AfD darstellt?

5 Antworten

Das stimmt alles. Ich kann dir hierzu die grandiose Lektüre „Machtübernahme“ von Arne Semsrott empfehlen, die den Verlauf einer Machtergreifung der AfD genau skizziert und antizipiert. Rechte Justiz, rechte Beamte und schließlich eine unterdrückte Gesellschaft durch Polizei und Einschränkung der Berichterstattung werden sich bereits in der ersten Legislaturperiode zeigen.

Unteranderem wird folgendes in dem Buch beschrieben.

"Der größte Feind im System der Gewalten ist für die AfD die Justiz. Die Partei versucht zwar, über die Richterwahlausschüsse Einfluss auf die Besetzung der Gerichtspräsidenten zu erhalten, allerdings ist die Justiz zu einem großen Teil unabhängig und schwerfällig. Schnell angreifbar ist sie vor allem von innen – durch rechte Jurist*innen.

Die AfD-Regierung weiß, dass viele ihrer neuen Regelungen vor Gericht angefochten werden. Sie weiß aber auch: Die meisten Maßnahmen landen nicht vor Gericht und bleiben bestehen, auch wenn sie rechtswidrig sind. Die Verwaltung hat meist den längeren Atem.

Das System ist so träge, dass auch verfassungswidrige Gesetze erst nach einigen Jahren gekippt werden. Ein gutes Beispiel dafür sind die Polizeigesetze der Bundesländer, die in den vergangenen Jahren in Kraft getreten waren. Ihre Verfassungswidrigkeit stand zumeist schon bei ihrer Ausarbeitung fest, beschlossen wurden sie trotzdem."

Das ist keine Gefahr, sondern längst schon bittere Realität. Und zwar durch die derzeitigen Regierungsparteien. Politisch besetzte Richterämter gibt es schon längst.

Keine Sorge, sie hat keine größeren Einflussmöglichkeiten, als andere Regierungsparteien auch. Wen das bisher nicht gestört hat, der braucht sich jetzt auch keine Sorgen zu machen.


AramisX86  24.08.2024, 16:33

Nein, man sollte den Einfluss nicht unterschätzen,

Gefährlich ist sie nur für die Hofschranzen, die dank Einschleimen bei der Merkel- oder der Folgeregierung an hoch-lukrative Pöstchen gekommen sind und nun um ihren Platz am satt durch Steuergelder gefüllten Futtertrog fürchten.

Einflussmöglichkeiten, etwa bei der Besetzung von Richterämtern

Für die Klientel, die sich bisher auf DuDuDu-Bewährungsstrafen bei ihren traditionellen Gruppenvergewaltigungen, Messerattacken etc. verlassen konnten, könnte das in der Tat ein Problem werden.

Ob wir - in toto - uns darüber bewusst sind, bezweifle ich sehr, denn teilweise 33% Zustimmung kommen ja nicht von ungefähr. Ich bin mir über die Gefahren, die mit der AfD verbunden sind, sehr wohl bewusst und zu tiefst besorgt. Quo vadis Germania?