Darf eine Stadt Döner verbieten?

Alexana222  27.02.2024, 17:47

Singapur hat auch Durian verboten. Also, wieso denn nicht?

ArenaDuty2004 
Fragesteller
 27.02.2024, 18:19

Ich rede von Deutschland

4 Antworten

Eine Stadt darf in jedem Fall entscheiden, wie kommunale Grundstücke und Gebäude genutzt werden. Dort kann also entschieden werden, dass kein Dönerladen entstehen soll.

Genauso dürfen bestimmte Vorgaben zur Nutzung von Gewerbeflächen, etc. gemacht werden oder allgemein zur Nutzung von Flächen, also ob dort Wohnungen, Büros oder Läden entstehen sollen.

Sie darf aber in den meisten Fällen nicht über die konkrete Nutzung entscheiden. Es kann also zum Beispiel vorgeschrieben werden, dass an einer Stelle ein Restaurant entstehen soll, jedoch nicht, ob es eine Pizzeria oder ein Dönerladen werden sollte.

ArenaDuty2004 
Fragesteller
 27.02.2024, 17:45

Okay, aber darf ich quasi als Stadt bestimmte "Restaurants" verbannen, weil es sehr viele sind?

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ForzaFerrari178  27.02.2024, 17:48
@ArenaDuty2004

Soweit ich weiß nicht. Die Vertreter der Stadt könnten unter Umständen auf die Ladenbesitzer zugehen und ein freiwilliges Angebot für einen alternativen Standort an anderer Stelle vorlegen, um die Konzentration mehrerer Läden in unmittelbarer Nähe zu vermeiden, aber verbieten oder verbannen dürfen die Städte eigentlich nicht.

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Nein das geht nicht

Macht auch wenig sinn eine Gruppe von lädne zu verbieten um die Vielfalt zu schützen das wäre eher kontraproduktiv

Ob in ein Ladenlokal ein Frisör oder Dönerladen kommt entscheidet der Eigentümer/Vermieter.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

Darf sie.

vanOoijen  27.02.2024, 18:10

Nur bei Wettbüros und Spielhallen.

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