Sollten sich diese Leute vielleicht einmal überlegen, ob die ungebremste syrische und afghanische Asyl- und Flüchtlingsmigration nicht doch ein Fehler ist?
Demo "gegen Rechts" und für "Vielfalt" und die "bunte Stadt München": "Tausende und Abertausende sind gekommen, um gegen Rechts ihre Stimme zu erheben, gegen Hass, gegen Hetze und gegen die, die den Rechtsextremen ihrer Meinung nach die Hand reichen, wenn nicht gar den Steigbügel." (taz)
In der gleichen Stadt wenige Tage später: "In der Münchner Innenstadt ist ein Fahrzeug in eine Ver.di-Demonstration gefahren, mindestens 28 Menschen wurden dabei verletzt, darunter auch Kinder. Die Polizei nahm den Fahrzeugführer am Tatort fest. Bei ihm handelt es sich offenbar um einen afghanischen Flüchtling....Der Zwischenfall ereignete sich in der Münchner Innenstadt im Bereich der Kreuzung zwischen Dachauer Straße und Seidlstraße unweit des Münchner Hauptbahnhofs." (taz)
Verdächtiger kam als „unbegleiteter Minderjähriger“
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (DPA) kam der Tatverdächtige Ende 2016 als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland, wurde von einer Jugendhilfe-Einrichtung in Obhut genommen. Zuvor soll er sich in Italien aufgehalten haben. Wenige Wochen später stellte der Jugendliche einen Asylantrag, der im September 2017 abgelehnt wurde. Dagegen klagte er ohne Erfolg. Seit Herbst 2020 war er ausreisepflichtig.
Wer ausreisepflichtig ist, aber aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden kann, erhält eine Duldung. Das kann etwa der Fall sein, wenn jemand keine Ausweisdokumente hat, krank ist oder ein minderjähriges Kind hat, das eine Aufenthaltserlaubnis besitzt. Die Duldung ist immer befristet.
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2 Antworten
Ja. Doch sie werden dann erst wach, wenn es ihnen, ihren Angehörigen und Freunden passiert.
Ich denke, jeder in Verantwortung ist sich den Problematiken im Bereich "Sicherheit" bewusst...ich erinnere da an gewisse 5 bis-10-Punkte-Pläne aus den letzten Wochen.
Das müssen wir nicht jedes mal auf Neue diskutieren und so tun, als hätte es da keine Entwicklung gegeben.
"...jeder in Verantwortung ist sich den Problematiken im Bereich "Sicherheit" bewusst."
Das stimmt nicht für die Teilnehmer*innen der "Demos gegen Rechts". Umfragen belegen auch, dass Linke und Grüne keinen Handlungsbedarf in der Migrationspolitik erkennen. Wo es kein Problem gibt, muss man auch nichts tun.