Scholz bittet heute um unser Vertrauen. Hat er es verdient?
13:30 Uhr – „Ich bitte Sie heute um Ihr Vertrauen“, sagt der Kanzler
Am Ende richtet sich Scholz noch einmal an die Bürger. „Ich bitte Sie heute um Ihr Vertrauen“, sagt er – von den Abgeordneten möchte er das Vertrauen nicht ausgesprochen bekommen. Die SPD-Abgeordneten klatschen lange für ihn – als einzige Fraktion.
32 Stimmen
5 Antworten
Das ganze Prozedere hat schon etwas Unwürdiges, den Beigeschmack einer Inszenierung, scripted reality. Das haben sich die Väter der Verfassung sicher ganz anders vorgestellt. Aber was hilft's, Hauptsache der Weg zu einem Neuanfang wird frei.
Er bittet nicht um unser Vertrauen, sondern darum, dass der Bundestag ihm das Vertrauen nicht ausspricht.
Das Vertrauen von 80 % der Wähler hat er schon lange verloren.
Er bittet nicht um Vertrauen sondern möchte die Abstimmung verlieren, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen.
Auch wenn es widersinnig klingt, aber er wollte erreichen das er das Vertrauen nicht bekommt und vorzeitige Neuwahlen stattfinden können. Einen anderen Weg gibt es nach dem Grundgesetz eben nicht. Er kann zwar zurücktreten, dann muss der Bundestag allerdings einen neuen Kanzler wählen.
Sein Plan ist im übrigen aufgegangen und es wird im Februar nächstes Jahr wohl Neuwahlen geben.
Das mit dem Vestehen ist schon etwas schwer.
Der Bundeskanzler möchte die Vertrauensfrage nutzen, damit der Bundestag entscheiden kann, ob er den Weg für vorgezogene Neuwahlen freimacht. Spricht die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages dem Bundeskanzler nicht das Vertrauen aus, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen und es kommt zu Neuwahlen.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/was-ist-die-vertrauenfrage-2319328
Und natürlich möchte er das Vertrauen des Volkes haben. Bei Neuwahlen.
Am Ende richtet sich Scholz noch einmal an die Bürger. „Ich bitte Sie heute um Ihr Vertrauen“, sagt er – von den Abgeordneten möchte er das Vertrauen nicht ausgesprochen bekommen. Die SPD-Abgeordneten klatschen lange für ihn – als einzige Fraktion.