Kann Björn Höcke verhaftet werden, wenn Er zum Bürgerkrieg aufruft?
War es dann endgültig mit ihm?
14 Stimmen
5 Antworten
Nicht nur Björn Höcke. Jeder könnte dafür verhaftet werden. Kommt aber wohl auch auf die Umstände an.
ja klar Landesverrat bzw. eher Hochverrat
Das wäre §111 StGB Öffentliche Auforderung zu Straftaten. Letzlich käme es aber auf den Kontext an und wie detailliert er zum Bürgerkrieg aufruft. Ob er tatsächlich zu einer Haftstrafe verurteilt werden würde ist fraglich.
ChatGPT:
Der Aufruf zu einem Bürgerkrieg ist in Deutschland strafbar – und kann mit mehrjähriger Freiheitsstrafe geahndet werden.
Der Staat geht gegen solche Aufrufe konsequent vor, da sie eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellen.
Gruß Fantho
Er ist ein Narzisst der völkische Interessen für sein eigenes Ego verwendet. Es gilt die Neo-liberalen von den volksnahen Kräften zu trennen und dem Vergehen entsprechende Schritte gegen diese Subjekte zu unternehmen.