Ist das BAMF dafür verantwortlich?
4 Stimmen
2 Antworten
Ich persönlich glaube, dass wir ein allgemeines Problem in den Behörden haben.
Das Denken in reinen Verantwortlichkeiten ist unflexibel und langsam. Ich bin Informatik-Student und ein Thema ist hier auch die Organisation in einem Software-Entwicklungsprojekt. Hier gibt es den Trend in Unternehmen weniger getrennt in Silos zu arbeiten, sondern das Wissen in stetigem Austausch in Featureteams zu teilen. Damit ist flexibles Reagieren auf neue Bugs möglich und die Frage der Verantwortlichkeit ist zweitrangig. Erstrangig ist die Lösung des Problems.
Nach meinem Wissen arbeiten Behörden extrem nach dem Silo-Prinzip. Getrennte Abteilungen, jeder mit stark eingegrenzten Verantwortlichkeiten. Meiner Meinung nach aus der Zeit gefallen. Aber das ist auch nur meine Meinung, das gebe ich zu, ich bin kein Experte, ich sehe nur die Parallele zur Softwareentwicklung.
Denn die Behörden sind ja bekanntermaßen relativ überfordert, oft werden Dinge nicht richtig oder nur sehr langsam abgewickelt, hier ist vielleicht ein Umdenken nötig.
Weil man für eine seriöse Beurteilung genau untersuchen müsste wie tatsächlich in Behörden gearbeitet wird. Wenn man wirklich daran interessiert ist, Prozesse zu verbessern, darf man nicht mit Vorurteilen kommen, sonst kommt das altbekannte "Verschlimmbessern". Die Zusammenarbeit von Menschen ist auch ein komplexes Thema, weil sie selten das ist, was auf dem Papier steht. Die meisten Menschen optimieren die Prozesse im Alltag durch Kleinigkeiten. Wenn man die übersieht und ne neue Arbeitsweise definiert, die diese Optimierungen unmöglich macht, hat man am Ende richtig Probleme.
Hier tritt doch wieder offen zutage, dass die Prozesse nicht funktionieren.
Das ist kein Vorurteil, sondern eine Tatsache.
Das Schlimme daran ist, dass die Sache erst dann die notwendige Aufmerksamkeit bekommt, wenn Todesopfer zu beklagen sind.
Und selbst dann werden nach anfänglich großer Betroffenheit nicht die notwendigen Konsequenzen gezogen.
Gewaltbereit, mehrfach auffällig und ausreisepflichtig.
Mehr muss man dazu im Grunde nicht wissen.
Offenbar nicht. Würden unsere Gesetze durchgesetzt, wäre er längst abgeschoben.
Nein, wäre er nicht. Aufgrund der Gesetzeslage war er noch hier.
Dass Afghanistan nun so gar kein sicheres Land ist und keine Papiere vorliegen.
Am 30.08.24 fand ein Abschiebeflug nach Afghanistan statt.
Eingereist war er über Bulgarien. Deswegen wäre auch im Rahmen der Dublin Regelung die Abschiebung nach Bulgarien möglich gewesen.
Der negative Bescheid des BAMF erging im Juni 2023. Der Bescheid wurde aber nicht umgehend weitergegeben, weswegen durch Fristablauf ein offizielles Asylverfahren eingeleitet werden musste. Hieraus wird klar, dass das BAMF die Sache verbockt hat.
Jetzt haben wir Januar 2025.
Die Abschiebung nach Bulgarien wäre im Rahmen der Dublin Regelung möglich gewesen, wurde aber vom BAMF vereitelt. Die Frage ob durch Schlamperei oder durch Vorsatz ist im Grunde das einzige was unklar ist.
Und dein Insiderwissen hinsichtlich des BAMF belegst du noch?
Könnte ich machen.
Wobei ich immer noch auf deine Antwort warte, welche Gesetze eine Abschiebung unmöglich gemacht haben sollen.
Wobei sich auch in diesem Fall ein altbekanntes Muster zeigt.
Auch hier war der Täter schon im Vorfeld auffällig und es wurden keine Maßnahmen ergriffen, um die Gefahr, die offensichtlich von diesem Täter ausging, einzudämmen.
Könnte ich machen
Nein.
Wobei ich immer noch auf deine Antwort warte, welche Gesetze eine Abschiebung unmöglich gemacht haben sollen.
Soll ich sie für dich wiederholen?
Fehlende Papiere + unsicheres Land.
Das ist Unsinn. Der Täter hätte problemlos im Rahmen der Dublin Regelung im Sommer 2023 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Hier wurden jedoch vom BAMF die Fristen versäumt.
Es gab 2024 einen Abschiebeflug nach Afghanistan. Demnach sind Abschiebungen nach Afghanistan grundsätzlich möglich.
Papiere auszustellen ist ein reiner Verwaltungsakt. Den muss man einfach nur durchführen. Bei entsprechendem Willen kann das innerhalb von Stunden passieren. Fehlt jedoch der Wille dazu, dauert es Monate.
Hat das Bamf nicht. Der Abschiebeflig war ein Sonderfall. Das waren Freiwillige. Und jetzt musst du die Taliban nur noch zum Verwaltungsakt überreden.
Hätte das BAMF zügig gehandelt, wäre der Täter 2023 nach Bulgarien abgeschoben worden.
Das Asylverfahren in Deutschland wurde durch die Verzögerung beim BAMF notwendig.
Der Täter von Aschaffenburg war zur freiwilligen Ausreise bereit.
Bei dem Flug nach Afghanistan waren die Taliban doch auch kooperativ. Es gibt keinen Grund, das nicht zu wiederholen.
Hätte hätte Fahrradkette. Tote bulgarische Kinder wären besser gewesen?
Und dem Täter fehlten die Papiere.
Hinsichtlich Afghanistan darfst du gerne die Vorgeschichte betrachten.
Das wäre dann das Problem Bulgariens gewesen.
So hat das BAMF durch Unterlassung das Problem nach Deutschland geholt.
Warum "vielleicht"?
Dass Strukturen die nicht funktionieren dementsprechend geändert werden müssen, sollte eigentlich selbstverständlich sein.