Amtszeitbegrenzung für Politiker?
8 Stimmen
2 Antworten
Da du keine spezifischen Posten nennst, gehe ich von allgemein aus.
Also ich bin für eine Amtszeitbegrenzung auch vom Amt des Bundeskanzler, wie beim Amt des Bundespräsidenten. 2 Amtszeiten sind genug. Also max. 8 Jahre Bundeskanzler. Dazu hätte ich gerne, dass Amtszeiten für das andere Amt gegengerechent werden. Wer 1 Periode Bundeskanzler war, darf maximal 1 Periode Präsident sein.
Ich halte auch eine Begrenzung der Zeit der Bundesminister für sinnvoll. Deren Amtszeit sollte aber nicht gegengerechnet werden. Ich halte hier eine Beschränkung von 2 Amtszeiten für sinnvoll.
Bei Bundestagsabgeordneten und Landtagsabgeordneten halte ich eine Beschränkung von 4 Amtszeiten für sinnvoll.
Bei Bundestagspräsidenten, Vizepräsidenten, etc. halte ich maximal 2 Amtszeiten für sinnvoll.
Auch Ministerpräsidenten sollten auf maximal 2 Amtszeiten beschränkt werden - ebenso wie die Landesminister.
Auf kommunaler Ebene bin ich gegen eine Amtszeitbeschränkung. Man beachte, dass die Kommunen Berlin & Hamburg eigene Bundesländer sind.
Was geschieht, wenn Politiker zu lange an der Macht sind, erkennt man gut an Frau Merkel. Ich wäre für eine Begrenzung auf zwei Legislaturperioden in der Bundesregierung.