Wie eine nicht-technische Erfindung/Idee schützen lassen?

Hallo,

ich habe eine Idee und möchte diese gerne schützen bzw. patentieren lassen. Laut google kann man seine Erfindung patentieren lassen unter folgenden Voraussetzungen:

  • es muss sich um ein technisches Produkt handeln und muss auch für einen Fachmann über den bekannten technischen Standard hinausgehen
  • es muss eine neue Erfindung sein
  • und es muss gewerblich anwendbar sein

Meine Erfindung könnte man vergleichen mit einem Klebe-BH zum Beispiel. Die Sache gibt es schon, wurde aber neu in verbesserter Form weiterentwickelt. Sie ist kein technisches Produkt und ein Fachmann könnte es selbst leicht nachbauen aber es wäre gewerblich anwendbar. Unter diesen Voraussetzungen wäre ein Patent auf meine Erfindung also nicht möglich, ist das richtig? Was gäbe es denn für Möglichkeiten meine Erfindung schützen zu lassen?

Bei Google steht auch folgendes: Im Gegensatz zu Patenten schützen Gebrauchsmuster Arbeitsgerätschaften oder Gebrauchsgegenstände, die eine neue Gestaltung, Anordnung oder Vorrichtung aufweisen und somit mangels ausreichender Erfindertätigkeit nicht patentfähig sind. Sie können aber als Gebrauchsmuster beim Patentamt angemeldet werden und bieten ähnlichen Schutz.

Käme also ein Gebrauchsmuster für mich in Frage? Und wo genau ist der Unterschied zum Patent?

Würde mich freuen, wenn mir jemand etwas Licht ins Dunkel bringen könnte :)

Gruß

Erfindung, Gebrauchsmuster, Ideen, Patent, Patentamt
3 Antworten
Könnte man rein theoretisch ein Patent auf die Deutsche Sprache anmelden?

Okay, die Betonung liegt auf "theoretisch"!

Natürlich würde das keiner machen.. Aber könnte ich zum Patentamt gehen und sagen, dass ab sofort jeder, der von der Deutschen Sprache Gebrauch macht, meine Genehmigung braucht?

Oder gibt es sogar schon ein Patent auf die Sprache, nur keiner weiß es und keiner berücksichtigt es?

Hat zum Beispiel der Duden-Verlag ein Urheberrecht auf sämtliche Wörter, weil es ja kaum ein Wort gibt, das nicht in seinen Büchern steht?

Und die Grammatik: Könnte man die Rechtschreib- und Grammatikregeln patentieren?

.

Und noch was: Sollte meine rein hypothetische Frage mit einem klaren NEIN beantwortbar sein, dann frage ich mich, wieso man zum Beispiel Slogans schützen lassen kann!? Zum Beispiel "ich liebe es", "Ich bin doch nicht blöd" etc...

Das sind ja auch nur sinnvoll nach sprachlichen Regeln aneinandergereihte Wörter, oder?

.

Ich bin dankbar um Quellen, Belege und gute Antworten. Auch würde es mich freuen, diese in unverunstalteter Rechtschreibung lesen zu dürfen! ;) Sprache ist etwas tolles, das verhunzt man nicht einfach so! Fast schon zu toll, um sie patentieren zu lassen ;-) ^^

.

Das war's auch schon, jetzt seid ihr dran,

Punkrocka!

englisch, deutsch, Sprache, Kommunikation, Deutsche, deutsche Sprache, Englische Sprache, Germanistik, Grammatik, Linguistik, Patent, Rechtschreibung, Sprachwissenschaft, Sprachwissenschaften, Sprechen, Wort, Patentamt
7 Antworten

Meistgelesene Fragen zum Thema Patentamt

was passiert mit dem angemeldeten Patent, wenn der "erfinder" verstorben ist und keine Firma hinterl

7 Antworten

Wie viel könnte es etwa kosten wenn man eine eigene Marke (Patent) raus bringen möchte?

4 Antworten

Ich habe etwas erfunden - Patent?

6 Antworten

Rausfinden ob ein Produkt patentiert ist?

3 Antworten

Hab ne neue Mathe-Formel erfunden - kann ich darauf Patent anmelden....?

13 Antworten

Wie nennt man sein Kleinunternehmen?

2 Antworten

Schutzansprüche Patentamt für Cocktail-Rezept

2 Antworten

Wohin mit meiner Erfindung?

3 Antworten

Wie kann ich Patente durchsuchen, um zu sehen, ob es bereits ähnliche Ideen wie meine gibt?

3 Antworten

Patentamt - Neue und gute Antworten