Wo sind eigentlich die 100 Milliarden geblieben, die die Bundeswehr kriegen sollte?
4 Antworten
100 Milliarden
Sondervermögen (Bundeswehr) – Wikipedia
Wirtschaftsplan 2022Der Wirtschaftsplan 2022 wurde erstmalig zur Beratung des Haushaltsausschusses über das Errichtungsgesetz zum Sondervermögen am 1. Juni 2022 vorgelegt,[36] vom Bundestag am 3. Juni 2022[53] und vom Bundesrat am 10. Juni 2022[60] verabschiedet. Gemeinsam mit dem Errichtungsgesetz wurde er am 6. Juli 2022 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.[62]
Er enthält in den Ausgaben folgende Einzelpositionen (in Klammern: Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan 2022 für künftige Jahre):[62]
- Gesamtausgabevolumen: 81,91 Milliarden Euro
- Wehrtechnische Forschung und Technologie: Soll 5 Millionen Euro (Verpflichtungsermächtigung: 422 Millionen Euro)
- Forschung, Entwicklung und Künstliche Intelligenz
- Land- und seegebundene robuste Navigation unter NAVWAR[63] Bedingungen (LaSeRoNN)
- Mobile robuste Navigation unter NAVWAR Bedingungen (MobiRoNN)
- Überwachung und Sicherung großer Räume mittels KI
- Militärische Beschaffungen
- Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung: Soll 45 Millionen Euro (Verpflichtungsermächtigung:1,932 Milliarden Euro)
- Sprechsätze mit Gehörschutz im Zusammenhang mit dem Gefechtshelm
- Kampfschuhsystem Streitkräfte (KSS SK)
- Nachtsichtgeräte
- Infanterist der Zukunft (IDZ ES) VJTF-Standard
- Beschaffung Dimension Führungsfähigkeit/ Digitalisierung: Soll 10 Millionen Euro (Verpflichtungsermächtigung: 20,742 Milliarden Euro)
- Digitalisierung landbasierter Operationen (DLBO)-Basic
- DLBO (Battle Management System, Gefechtsstände, Funkgeräte)
- Taktisches Wide Area Network (TAWAN), erster Anteil
- Rechenzentrumsverbund
- Satellitenkommunikation (SATCOMBw) Stufe 2 und 3
- German Mission Network 1 (Vernetzung der Bw verlegefähig)
- German Mission Network 2 (Erhalt der Führungsfähigkeit Marine)
- Funkgeräte PRC-117G
- Beschaffung Dimension Land: Soll 10 Millionen Euro (Verpflichtungsermächtigung: 16,6 Milliarden Euro)
- Optionsauslösung konsolidierte Nachrüstung aller restlichen PUMA 1. Los
- Nachfolge Schützenpanzer MARDER
- Schwerer Waffenträger Infanterie
- Nachfolge Überschneefahrzeuge BV 206
- Nachfolge luftverlegbare Fahrzeuge / Luftlandeplattformen (DEU/NLD)
- Nachfolge TPz Fuchs
- Main Ground Combat System
- Sanitätsausstattung (Role 2b geschützt hoch mobil, Luftlanderettungszentrum leicht, Luftlanderettungszentrum Spezialeinsatz)
- Beschaffung Dimension See: Soll 10 Millionen Euro (Verpflichtungsermächtigung: 8,806 Milliarden Euro)
- Korvette 130
- Fregatte 126
- Future Naval Strike Missile (FNSM)
- U-Boot Flugabwehrflugkörper (IDAS)
- Unterwasserortung (SONIX)
- Mehrzweckkampfboote
- Nachfolge Festrumpfschlauchboot (RHIB) 1010
- U 212 CD
- Beschaffung Dimension Luft: Soll 10 Millionen Euro (Verpflichtungsermächtigung: 33,408 Milliarden Euro)
- Entwicklung und Kauf EUROFIGHTER ECR
- Nachfolge TORNADO, Anteil Beschaffung F-35 inkl. Bewaffnung
- Beschaffung schwerer Transporthubschrauber
- Leichter Unterstützungshubschrauber (LUH)
- Bodengebundene Luftverteidigung (Nah- und Nächstbereich, Fähigkeitserhalt Patriot, Mittlere und große Reichweite)
- Weltraumbasiertes Frühwarnsystem (TWISTER) EVF
- Beschaffung weiterer Seefernaufklärer
- Future Combat Air System (FCAS)
- Bewaffnung HERON TP
- Luftlageführungssysteme, diverse Radare
- System Weltraumüberwachung und Lagezentrum mit Ausbaustufe 2
Du hast die "Kleinigkeit" von 3 Nullen vergessen. Die Summe ist um das 1000-fache höher.
Diese 100 Milliarden gibt es nicht wirklich, die müssen irgendwo eingespart, dafür Steuern erhöht, oder Schulden gemacht werden.
Aber verplant sind sie schon.
Trotzdem sind 100 Milliarden nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn jahrzehntelanges Kaputtsparen der Bundeswehr hat dort einen Bedarf vom 10-fachen (niedrig geschätzt) erschaffen.
Jetzt sollen Kasernen in einem baltischen Staat für die dauerhafte Stationierung von 5000 Bundeswehrsoldaten gebaut werden. Kostet ja auch nur eine Kleinigkeit.
Im Bundeshaushalt sind jährlich ca 40 Milliarden für das Verteidigungssystem eingeplant Zusätzlich ein Sondervermögen von 100 Milliarden, welches bei weitem nicht ausreicht.
10 000 arbeiten Im Beschaffungswesen der Bundeswehr und sind nicht in der Lage Ersatzmaterial so zu beschaffen, dass dieses bei Bedarf auch vorhanden ist.
Bleibt vom veranschlagten Budget noch Geld übrig, so wird irgendetwas bestellt, damit das Budget ausgeschöpft ist und keine Kürzungen im neuen Haushalt entstehen. Z.B. Kauf von technisch veralteten Hubschraubern und anderes Gerät.
Mir kann keiner erzählen, dass die Bundeswehr mit untauglichem Gerät zu deren Auslandseinsätzen geschickt wird. Die Bundeswehr sollte verteidigungsfähig sein.
Kriegstauglich definiert sich anders. Wenn die Bundesweh kriegstauglich sein soll, dann wären jährlich mindesten 200 Milliarden Euro zu investieren.
100 Millarden stehen der Bundeswehr zur Verfügung und sind auch verplant bzw 30 Milliarden schon vertraglich gebunden.
100 Mrd.
Das läuft in die Anpassung der Bundeswehr an die neue Bedrohungslage.