Wird Söder durch das Volksbegehren abgewählt werden?

Zwischen dem 14.10.21 - 27.10.21 findet in Bayern ein Volksbegehren statt, bei dem man den Landtag und Herrn Söder abwählen kann.

Denkt Ihr, Herr Söder muss gehen?

Das Ergebnis basiert auf 21 Abstimmungen

Nein, es kommen nicht genug Stimmen zusammen 86%

Ja, er muss gehen 14%

8 Antworten

Chris428

Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer

Politik

23.08.2021, 11:22

Nein, es kommen nicht genug Stimmen zusammen

Der bayerische Ministerpräsident kann nicht durch ein Volksbegehren abgewählt werden. Das Volksbegehren zielt auf die Auflösung des Landtags, so wie es Art. 18 der bayerischen Verfassung vorsieht.

Bei Neuwahlen bliebe der Ministerpräsident so lange im Amt bis ein neuer vom neugewählten Parlament gewählt wurde. Auch wenn die CSU gerade auf einem historischen Tief in Bayern steht, würde ein neuer Ministerpräsident wohl auch Markus Söder heißen.

Das Volksbegehren kostet nur Geld und frisst unnötig Ressourcen, bringt aber überhaupt nichts.

Zudem ist es ja erst ein Volksbegehren. Da bezweifelt werden darf, dass der Landtag dem Zustimmt kommt es also nächstes Jahr zu einem Volksentscheid, was noch mehr Geld kostet und noch mehr Ressourcen frisst.