Wieso brauch man für sowas so lange?


26.10.2021, 14:44

Sorry 18 Dezember

2 Antworten

Instagram ist ein Dienst in den USA. Diese melden es an NCMEC, einer halbstaatlichen Organisation, ebenfalls in den USA. Auf Grund deren Bericht wird dann der Inhaber der DEUTSCHEN IP Adresse festgestellt - das dauert erstmal. Anschließend ist der IP-Adressen-Inhaber zunächst mal Beschuldigter: Wohl gemerkt für NCMEC auf einem anderen Kontinent!

Das ganze geht also über ministerialebene nach Deutschland. Sprich eine amerikanischer Staatsanwalt trägt die Daten zusammen, schreibt einen Bericht und bittet um ein internationales Rechtshilfeersuchen. Ein Richter muss sich den Wisch anschauen, auf Rechtmäßigkeit prüfen und eine Verfügung erstellen. Das geht dann um die halbe Erde und kommt nach Deutschland. Hier muss überprüft werden, ob denn tatsächlich eine Straftat vorliegt und ob das Rechtshilfeersuchen formal richtig ist.

Wenn ja, geht der Vorgang ans BKA in Wiesbaden. Dort wird überprüft, ob es vielleicht ein Sammelverfahren gibt, ob das gegenständliche Bild schon in einer KiPo-Datenbank enthalten ist etc. pp. Anschließend wird formal eine Anzeige in Deutschland durch das BKA aufgenommen. Nun wird ein Durchsuchungsbeschluss beim zuständigen Amtsgericht erwirkt, das heißt ein deutscher Richter muss sich den Vorgang nochmal zu Gemüte führen und schauen, ob das alles so passt.

Der Durchsuchungsbeschluss wird zusammen mit der Anzeige an die örtliche Dienststelle übermittelt und einem Sachbearbeiter zugewiesen.

Der schaut sich das Durchsuchungsobjekt an, stellt Hintergrundrecherchen zum möglichen Tatverdächtigen an (gibt das überhaupt Sinn? Ist der Anschlussinhaber vielleicht eine 85 jährige komplett unbescholtene Frau, die aber einen 30 Jährigen Enkel hat, der im gleichen Haus gemeldet ist und schon mehrfach deliktisch in Erscheinung trat? Sollte dann ggf. der Durchsuchungsbeschluss umgeschrieben oder ergänzt werden?) Dann wird die Durchsuchung geplant und umgesetzt.

Jede einzelne der oben aufgeführten Stellen wartet nicht nur auf DIESE eine Meldung, sondern hat auch sonst noch genügend anderes zu tun. Das heißt, so eine Meldung kann mal irgendwo liegen bleiben...

Daher die lange Bearbeitungsdauer...

Woher ich das weiß:Berufserfahrung
LOLBoy08 
Fragesteller
 26.10.2021, 15:27

Aber immer ein halbes Jahr ?

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LOLBoy08 
Fragesteller
 26.10.2021, 15:31
@LOLBoy08

Weil das ist ja total lange! Das kann doch in der Zeit noch Tausendmal passieren

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Dommie1306  26.10.2021, 18:58
@LOLBoy08

Ja, das ist total lange. Aber vielleicht hab ich es nicht genau herausgearbeitet: Da sind knapp ein Dutzend Stellen damit befasst, das geht über KONTINENTE hinweg und JEDER hat was anderes zu tun, als auf eine NCMEC Meldung zu warten.

Sicher ist das lang, aber halt Realität. Stell dir mal den worsest aller cases vor: Das geht schneller, bei dem Typ findet man massig Zeugs... und dann unterliegt der Fund einem Beweisverwertungsverbot, weil irgendwo in dem Meldeweg ein Formfehler drin war.

DAS kann ja wohl wirklich keiner wollen.

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LOLBoy08 
Fragesteller
 26.10.2021, 19:29
@Dommie1306

Hm okay aber dauert das in der Regel immer so lange?

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Dommie1306  26.10.2021, 21:34
@LOLBoy08

KiPo Fälle sind schon Eilfälle. Andere Delikte dauern unter Umständen erheblich länger...

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LOLBoy08 
Fragesteller
 26.10.2021, 21:52
@Dommie1306

Hm okay , also ist ein halbes Jahr ein Eillfall ? Oder ?

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LOLBoy08 
Fragesteller
 26.10.2021, 21:53
@Dommie1306

Dachte so 1-2 Monate ? Bei solchen Fällen wie im Artikel, liege ich da sooo falsch ?

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Dommie1306  27.10.2021, 20:06
@LOLBoy08

Wenns RICHTIG eilt. Mord, Totschlag, Vergewaltigung...

Und wenns unmittelbar bevorsteht: Suizid, Terroranschlag etc. gehts auch auf ein paar Stunden - das ist halt dann präventiv und nicht strafverfolgend, da ist die Form egal...

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Dommie1306  18.11.2021, 20:51
@Linnistcooolll

Ja, das hat dann wirklich lang gedauert. Kenne aber die Hintergründe auch nicht. Theoretisch könnte auch sein Anwalt wieder und wieder eine Anklageerhebung verzögert haben etc. pp. Da gibts viele Konstellationen. Steht ja auch im Artikel, dass das die IP Adresse der Mutter war.

Jetzt sagen wir mal, dass zuerst die Geräte der Mutter untersucht wurden ~6-9 Monate, dann stellt sich raus, dass da nichts drauf ist, dann werden die Geräte von ihm untersucht (die ja bereits sichergestellt wurden, also nochmal 6-9 Monate... da vergeht schon mal Zeit...)

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Von Experte Dommie1306 bestätigt

Die Erkenntnisse aus den USA werden zu einer deutschen Zentralstelle geleitet, schriftlich, werden dort übersetzt. Dann entscheidet die Staatsanwaltschaft Frankfurt darüber wohin das Ding geht, also zur Staatsanwaltschaft des vermuteten Tatortes. Von dort zur Polizei und dann wird ermittelt. Anschließend geht es zurück zur StA zur Beantragung eines Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschluss' beim zuständigen AG. Mit diesem zurück zur Polizei und dann, erst dann(!) kann durchsucht werden.

Es sind also mehrere Stellen (nacheinander, nicht gleichzeitig) damit beschäftigt und man weiß zwar wann die Daten entdeckt wurden aber nicht wann die Erkenntnisse nach D gelangten.

Daraus Bürokratie- und Beamtenschelte zu konstruieren zeugt von Unkenntnis der Arbeitswege und Abläufe.

LOLBoy08 
Fragesteller
 26.10.2021, 19:30

Dauert das immer so lange ?

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