Was passiert wenn man zu viele Bußgelder bekommt?
Bei Rot über die Ampel geht oder eine Kippe wegschmeißen tut.
Was passiert wenn ein Geringverdiener oder ein Obdachloser ein Bußgeld von 2000€ bekommt?
Was passiert wenn die das nicht bezahlen können aber wollen?
3 Antworten
huhu,
kannst das nicht bezahlen kannst/musst in den Knast gehen (deswegen heißt es auch immer z.B. 90 Tagessätze á 100€, da kannst entweder 90 Tage Knast oder 9000€ Strafe zahlen), die höhe des Tagessatz hängt unter anderem mit deinem Einkommen zusammen (ich meine ist in der Regel 1/33 des Nettoeinkommens).
kann dir bestimmt jemand besser erklären der sich damit wirklich auskennt.
Grüße Anna
Das ist wieder ganz was anderes.
Und wenn jemand ein Bussgeld nicht zahlen kann, dann gibt es auch keine E-Haft (weil sinnlos). Du bringst Bussgelder und Geldstrafen durcheinander.
Es sind zwei unterschiedliche Sachen aber man kann sowohl wenn man eine Ordnungswidrigkeit sowie wenn man eine Straftat begeht und die fällige Geldstrafe nicht bezahlen kann inns Gefängnis kommen.
aber kannst es mir gerne genau erklären.
Geldstrafen können in Haft umgewandelt werden.
Bussgelder können durch E-Haft erzwungen werden (sofern Geld da ist).
aber in beiden fällen landest doch im Knast oder? ob jetzt "freiwillig" oder unfreiwillig
ne, bei Geldstrafen sitzt du quasi deine "Schulden" ab und am ende der hhaftstrafe bist schuldenfrei, bei E-Haft gehst du zwar ins Gefängnis aber deine Strafe bleibt unangetastet, diese musst du trotzdem zahlen auch nach dem Gefängnisaufenthalt.
Nein - bei E-Haft gehst Du so lange (bis zu einer Höchstzahl an Tagen) in die JVA, bis Du gezahlt hast. Danach beginnt alles wieder von vorne.
dann ist doch an meiner Aussage nichts Falsch, es ging Triplex02 doch nur darum zu wissen ob man für eine Ordnungswidrigkeit auch in das Gefängnis kommen kann und diese frage kann man mit "ja" beantworten oder stimmst du mir da nicht zu?
es ist eben doch möglich in Deutschland. ich Zitiere aus
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG)§ 96 Anordnung von Erzwingungshaft:1) Nach Ablauf der in § 95 Abs. 1 bestimmten Frist kann das Gericht auf Antrag der Vollstreckungsbehörde oder, wenn ihm selbst die Vollstreckung obliegt, von Amts wegen Erzwingungshaft anordnen, wenn
1.
die Geldbuße oder der bestimmte Teilbetrag einer Geldbuße nicht gezahlt ist,
2.
der Betroffene seine Zahlungsunfähigkeit nicht dargetan hat (§ 66 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe b),
3.
er nach § 66 Abs. 2 Nr. 3 belehrt ist und
4.
keine Umstände bekannt sind, welche seine Zahlungsunfähigkeit ergeben.
Warum liest und verstehst Du eigentlich nicht, was man Dir sagt?
Erzwingungshaft ist nicht gleich Gefängnis !!!!!!!!!!
einfach mal aus dem wiki
Für den Vollzug der Erzwingungshaft gelten gemäß § 171 des Strafvollzugsgesetzes (StVollzG) die Vorschriften über den Vollzug einer Freiheitsstrafe entsprechend. Eine gemeinsame Unterbringung mit „kriminellen“ Gefangenen ist nur mit Einwilligung des Betroffenen zulässig.
und
https://www.bussgeldkatalog.de/erzwingungshaft/
Vollstreckung der Erzwingungshaft: ErzwingungshaftbefehlWurde der Antrag auf Erzwingungshaft gemäß OWiG bewilligt, kann diese vollstreckt werden. Die Zuständigkeit geht dann an eine andere Stelle über (§ 97 OWiG). Handelt es sich um eine erwachsene Person, ist dies die Staatsanwaltschaft, bei Jugendlichen sind Jugendrichter zuständig.
Zunächst erhält der Betroffene in aller Regel eine Ladung zum Haftantritt. Wird dieser nicht Folge geleistet, kann ein Erzwingungshaftbefehl ausgesprochen werden. Dieser wird in aller Regel von Polizeibeamten vollstreckt.
Sie holen den Betroffenen zuhause oder auch am Arbeitsplatz ab und überführen ihn in die Haftanstalt.
Alternativ auf einer anderen Seite:
https://www.bussgeldrechner.org/erzwingungshaft.html
Wie kann es zu einer Erzwingungshaft kommen?Eine Erzwingungshaft ist ein Beugemittel der Behörden.Haben Sie nach einem Verstoß einen Bußgeldbescheid erhalten, gibt es in der Regel zwei Möglichkeiten auf diesen zu reagieren. Entweder es erfolgt eine Zahlung über den entsprechenden Betrag des Bußgelds oder es kann ein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erfolgen.
Bleibt der Einspruch erfolglos, muss das Bußgeld gezahlt werden. Wird dies nicht getan, wird der erste weitere Schritt der Erhalt einer Mahnung mit entsprechenden Mahnkosten sein.
Werden die Forderungen weiterhin ignoriert, werden weitere Schritte eingeleitet. In letzter Instanz kommt es zu einem Erzwingungshaftbefehl.
Hierbei handelt es sich um ein Beugemittel der Behörden, mit dem der Fahrer mittels eines Gefängnisaufenthalts zur Zahlung bewegt werden soll.
Ab in den Knast heißt es dann irgendwann mal , bei Geringverdiener eventuell Ratenzahlung
dann steht eine Erzwingungshaft im Raum
in den knast kommst du aber nur wenn es geldstrafe bei einer straftat ist, ordnungwidrigkeiten nicht