was passiert wenn keiner zur bundestagswahl geht?
bleibt dann der gleiche bundestag oder was?
11 Antworten
gehe mal davon aus, das dies nicht passieren wird und deshlab braucht man damit auch keine Vermutungen anzustellen,
auf jeden Fall wird der alte Bundestag nicht weitermachen könen, da er ja Kraft des Gesetztes aufgelöst ist und deshlab Neuwahlen anstehen
Die Verfassung sieht nichts vor, was dann passiert. Aber das wird auch nicht passieren. Selbst wenn nur einer wählen geht, dann bescherrt er dieser Partei eben 100% der Stimmen. Und zumindest die Leute, die ein Mandat wollen, werden doch wohl selber wählen gehen. Was mich eher interessieren würde (und da sieht die Verfassung auch nichts vor), wäre das Verfahren, wenn keine Partei über die 5%Hürde kommen würde.
Du glaubst doch nicht, dass das etwas ändern würde? Alle Politiker würden die "äußerst geringe Wahlbeteiligung" bemängeln, den anderen Parteien die Verantwortung zuschreiben und von einem "eindeutigen Wählerauftrag" für die eigene Partei faseln.
Für die Wahlen ist keine Mindest-Wahlbeteiligung vorgeschrieben.
Wenn nur eine Person zur Wahl geht, dann hat die von ihr gewählte Partei 100% der Sitze.
Es gibt zumindest keine Mindest Wahlbeteiligung.
Einer wird immer hingehen und sich selbst wählen: Oskar Lafontaine
Und Steinmeyer und alle anderen Politiker auch; denkt ihr, das die nicht wählen? Und wenn sie wählen, dann bestimmt nicht die politischen Gegner ...
Wie sollte das denn geschehen, geht doch gar nicht!Dann müßten ja 22 Parteien antreten, die alle nicht über 5 Proz. kommen!