Was ist ein Referendum und was ist für eine Abstimmung ist am Sonntag in der Türkei?
Am Sonntag ist eine Abstimmung in der Türkei und mich würde interessieren was da genau gewählt wird und was im allgemeinen ein Referendum ist.
4 Antworten
Am Sonntag wird entschieden ob die Türkei von einem parlamentarischem System zu einem Präsidialsystem umgewandelt wird. Erdogan wird dadurch Regierungschef und Ministerpräsident gleichzeitig, wodurch Erdogan mehr macht bekommt und sein Regime dadurch autoritärer gestallten kann. Referendum heißt soviel wie Volksentscheid.
Es sind Rechte und Gesetze dabei wie z.B. könnte man mit 18 schon Abgeordneter werden und die Amtszeit des Präsidentens wird auf 5Jahre verlängert oder der Präsident darf Richter ernennen und erlassen und das Parlament auflösen und die Zahl der Abgeordneten steigt dann glaube ich auf 600 oder so
Es wird darüber endschieden, ob es ein Präsidialsystem in der Türkei geben soll. Also es inst ein Verfassungsreferendum darüber ob Erdogan Präsident werden soll oder nich.
Erdogan ist schon Präsident. Es wird eher entschieden, wieviel Macht der Präsident besitzen soll.
Hier hast du einen Überblick:
Verfassungsreform
Legislative:
- Zahl der Parlamentsmitglieder von 550 auf 660 erhöht.
- Wahlalter von 25 Jahren zu 18 gesenkt.
- Landes und Parlamentswahlen alle 5 Jahre am selben Tag
- Parlament wird weiterhin Gesetze verabschieden,ändern und aufheben.
- Parlament wird weiterhin Sitzungen einberufen, parlamentarisch Anfragen stellen und Anträge stellen.
Hoher Rat der Richter und Staatsanwälte (HSYK)
- 4 der Mitglieder des Rats werden vom Präsidenten, 7 vom Parlament gewählt.
- Sekretäre des Justizministeriums wird permanent Mitglied des Rats
- Militärgericht abgeschafft
- Kriegsrecht und Militärgerichte werden aufgehoben.
Verfassungsgericht
-
Mitglieder des Verfassungsgerichts
werden von
17 auf 15 Mitglieder gesenkt
Präsidenten
- Der Präsident wird Chef des Landes und erhält Exekutive Gewalt
- Der Präsident behält seine Verbindungen mit seiner Partie
- Abgeordnete von Parteien, die bei der vorherigen Wahl mind. 5 Prozent und mind. 100.000 Stimmen erhalten, können Präsident werden
- Der Präsident ernennt Vize- Präsidenten und Minister
- Mit der absoluten Mehrheit des Parlaments kann gegen den Präsidenten ermittelt werden.
- 1 Person kann nur 2 mal als Präsidenten amtieren.
- Der Präsident kann Ausnahmezustand erklären und zur Genehmigung dem Parlament einreichen
- Der Präsident wird den Haushalt bestimmen und zur Genehmigung dem Parlament einreichen.
- Hochrangige Staatsbeamte werden von dem Präsidenten ernannt.
- Sowohl der Präsident als auch das Parlament können Neuwahl anordnen.
- Präsident kann bezüglich der Exekutiven Verordnungen erlassen.
#Evet