Warum werden die Der Dritte Weg und NPD nicht verboten?

Die zwei Parteien verwenden verfassungsfeindliche Materialien, warum werden sie nicht illegalisiert?

Answer 1

[WirsinddieBorg]

Weil die für die Machthabenden uninteressant und ungefährlich sind. Man will am liebsten die AfD loswerden aber ganz so einfach ist das nicht.

Answer 2

[Papaplatte10]

weil das, was an Beweisen da ist noch nicht reicht. Es ist nicht leicht eine Partei zu verbieten. Und wenn man versuchen würde eine zu verbieten, dabei aber einen Misserfolg hätte, dann wäre die entsprechende Partei dadurch nur gestärkt, nicht geschwächt.

Woher ich das weiß: Berufserfahrung – Bin ehrenamtlich, politisch unterwegs :)

Answer 3

[DerHelme]

Die ehemalige NPD, jetzt "Die Heimat" ist nach dem letzten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu klein und unbedeutend, als dass sie eine Gefahr darstellt und verboten werden müsste. Ähnlich wird es sich beim Dritten Weg verhalten, wobei für diese Partei kein Verbotsverfahren angestrengt wurde.

Answer 4

[Ftgvv]

Weil Das Verfassungsgericht Viel Zu Tun Hat

Answer 5

[SebRmR]

Für die NPD (die heute anders heißt) gab es schon Verbotsverfahren. 2017 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Partei zu unwichtig wäre, als dass man sich verbieten müsste.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/222103/bundesverfassungsgericht-lehnt-npd-verbot-ab/