Warum kommen in einer Ausschusssitzung nicht gewählte Interessenvertreter zu Wort?
Guten Tag,
Könnte mir jemand bitte diese Frage beantworten? Ich danke im Voraus.
1 Antwort
Jetzt könnte man natürlich denken, man möchte bevor man ein Gesetz endgültig formuliert, sich Fachmeinungen anhören, um ein Gesetz möglichst sinnvoll zu formulieren. Aber in der Praxis, laden die verschiedenen Fraktionen meist solche Experten ein, die genau die Meinung einer Partei zu dem entsprechenden Gesetz, widerspiegeln. Da lehnt sich so mancher geladene Experte weit aus dem Fenster und formuliert Expertenrat, der manchmal sogar völlig vom wissenschaftlichen Konsens abfällt. Das heißt, manchmal lügt so ein Experte den Ausschuss an, weil es denen, die ihn eingeladen haben, gut in den Kram passt und er ja gerne wieder eingeladen werden möchte.
Am Ende ist das auch ein Mittel der Demokratie, bei dem Abgeordnete miteinander diskutieren und sich dabei ihre Meinung nochmal wissenschaftlich bestätigen lassen. Nur manchmal führt es dazu, dass ein Gesetzentwurf nochmal geändert wird, weil die dort vorgetragene Fachexpertise aufgezeigt hat, dass man nicht alles bedacht hat.