Warum kann eine Le Pen verurteilt werden, eine Weidel oder ein Höcke bei uns aber nicht?
So dass sie nicht mehr zu Wahlen antreten können?
11 Antworten
Naja A. Höcke hat ja schon Strafe wegen Volksverhetzung zahlen müssen.
Leider scheint die Politik, Staatsanwälte und Richter die AFD zu unterschätzen was Gefahr angeht. Deshalb gehen die auch nur halbherzig gegen die Faschisten vor. Normaler weise hätte Weidel schon längst wegen Volksverhetzung eine Anklage bekommen müssen. Sowie einige der ganzen Partei. Aber passiert eher weniger.
Eigentlich hätte die Partei schon längst verboten werden müssen weil Verfassungsfeindlich aber auch da passiert nix.
Aber gegen Linke wird was getan, die nicht mal Straftaten begehen. Weil ein Merz ne kleine Mimose ist und angepisst ist, weil die Linken es wagten gegen ihm und seine Partei zu demonstrieren.
Wir leben wieder in einer Zeit wo Rechtsextremismus wieder normalisiert wird und Faschos sogar auf Demos Schwulen den Tot wünschen dürfen. Ohne das es dafür Strafen gibt.
Genau das ist das Problem heute. Das Bildungssystem ist so schlecht. Kinder lernen in der Schule nicht mehr, was Faschismus bedeutet.
Ich bin wirklich gespannt wie du Faschismus deutest? Der Faschismus ist ein von Mussolini errichtetes Herrschaftssystem in Italien (1922–1945).
Mussolini deutete das so:
Tutto nello Stato, niente al di fuori dello Stato, nulla contro lo Stato.
also "Alles im Staat, nichts außerhalb des Staates, nichts gegen den Staat."
Wenn der Staat bzw. die regierenden Altparteien autokratische Mittel benutzen um gegen die Opposition vorzugehen oder versuchen die Oppisiton zu verbieten; dann ist das faschistisch mein Freund!
Weidel hat sich bisher nur durch Dummheit ausgezeichnet und die ist nicht strafbar. Höcke ist verurteilt worden aber das reicht nicht, um ihm das passive Wahlrecht zu entziehen.
ich weiß ja nicht, was Du für eine Vorstellung von der Funktion der Justiz hast. Mir scheint, für Dich ist Justiz ein Mittel, um poltiische Gegner auszuschalten.
Dieser eher "volksdemokratische" Ansatz bzw. solches eher totalitäres Gedankengut paßt nicht in unseren Rechtsstaat.
Hier muss man Politikern in einem justzförmigen Verfahren eine Straftat nachweisen und sie verurteilen, um sie ggf. aus einem Amt zu entfernen oder ihnen das passive Wahlrecht abzusprechen.
Ich denke, aus der FS spricht der Wunsch, was ich nachvollziehen kann. Höcke ist auch schon verurteilt worden - leider reicht es (bisher) nicht für Haft. Abgesehen davon bewegen sich einige Köpfe der AfD immer haarscharf an der Grenze der Legitimität, was ihre Äußerungen angeht.
Ja, wenn es wer will ... dann einfach machen? Wie in den guten alten Zeiten der DDR?
Le Pen wurde aufgrund von Unterschlagung von mehreren Millionen Euro verurteilt. Dies konnte man Weisel und Höcke bislang nicht nachweisen.
Zuallererst mal weil:
M. Le Pen lebt und wirkt in Frankreich.
Weidel und Co leben in Deutschland.
Ein verträumter Blick auf einen halbwegs guten Schulatlas und ein Minimum an aufpassen beim Schulunterricht, sollte bei jedem für Klarheit sorgen.
Und dann kommt es außerdem noch darauf an, welches Vergehen wurde begangen. Man glaubt es kaum, aber da gibt es Unterschiede. ;-)
Dein Kommentar ist der einzig faschistische