Warum hat sich niemand getraut das System zu ändern?
1 Antwort
Das Gegenmodell zum dualen KV-System ist die Bürgerversicherung (BV). Sie wird von SPD, Grünen und Linkspartei bevorzugt, von CDU, CSU und FDP abgelehnt. Die bisher einzige Möglichkeit zur Einführung der BV bestand daher während der rot-grünen Regierung unter Schröder zwischen 1998 und 2005. Dazu hatte die Rürup-Kommission 2003 einen Vorschlag vorgelegt. Daraufhin fand eine intensive gesellschaftliche Diskussion über die Einführung einer BV statt, die aber von der Regierung Schröder nicht umgesetzt wurde. Vielleicht weil damals wie heute kein gesellschaftlicher Konsens darüber besteht, ob die erhofften Vorteile einer BV das Risiko einer so radikalen Umwälzung rechtfertigen würden. Außerdem gab es verfassungsrechtliche Bedenken. Offenbar hatten sich SPD & Grüne damals auch noch nicht ausreichend mit den möglichen Nachteilen einer BV und den zu ihrer Vermeidung nötigen flankierenden Maßnahmen auseinandergesetzt.