Unechte Vertrauensfrage?
Stimmt diese Definition?:Die unechte Vertrauensfrage ist ein politisches Mittel, bei dem der Kanzler absichtlich das Vertrauen des Parlaments verlieren lässt, obwohl er noch eine Mehrheit hat. Er macht das, um Neuwahlen herbeizuführen. Wenn der Bundestag dadurch aufgelöst wird, hofft er, bei der nächsten Wahl ein stärkeres Mandat zu bekommen und seine politische Macht zu festigen.
2 Antworten
Ja, das stimmt weitgehend. So hat sich Helmut Kohl 1983 verhalten, Gerhard Schröder 2005 und nun auch Olaf Scholz 2024. Allerdings steht nicht immer die Absicht, eine neue Mehrheit zu bekommen, dahinter. Das Problem ist oft, dass im Grundgesetz der Bundestag nicht die Möglichkeit hat, sich selbst aufzulösen. Bei Koalitionsbrüchen wie bei der "Wende" 1982 oder jetzt bei der Ampel ist das dann die einzige Möglichkeit für Neuwahlen. Scholz hatte die Mehrheit verloren, daher war es eine echte Vertrauensfrage, Kohl hätte eine gehabt, wollte aber Neuwahlen, weil er eine breitere Mehrheit erhoffte und auch erhielt..
Das wussten doch alle, nachdem die FDP die Koalition verlassen hatte... und der einzige Weg zu Neuwahlen ging über eine Vertrauensfrage... da die verloren wurde, konnte der Bundespräsident den Bundestag auflösen und vorgezogene Neuwahlen anberaumen...
Korrektur Das war bei uns zweimal der Fall. Kohl wurde 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum Kanzler, ich glaube weil die FDP die Koalition verlassen hat. Kohl wollte eine Neuwahl weil er die politische Bestätigung durch die Wähler wollte.
Schröder hat das gemacht nach schlechten Landtagswahl Ergebnissen um seine Berechtigung neu zu begründen. Das ging so halb auf, besser als Die Umfragen aber nicht viel mehr Stimmen.
Also Olaf Scholz seine war echt, weil er bereits wusste, dass er die Mehrheit nicht mehr hinter sich hat?, und sein Ziel war es den Bundestag aufzulösen um eine funktionierende Regierung zu bilden ?