Sirene auf starkem Lausprecher Strafbar?
Nein habe ich nicht vor ! Aber unser Nachbar hat damit alle Feuerwehr Leute des Dorfes geweckt. Und dies mitten in der Nacht ! Klar ist das Ruhestörung aber kann man ihn auch irgendwie anders drankriegen ? Irgendwie Notrufmissbrauch ?
1 Antwort
Nach §145 StGB ist es strafbar, absichtlich oder wissentlich Notrufe oder Notsignale missbräuchlich zu verwenden. Absicht kann man ja mal unterstellen, wenn er es bewusst abgespielt hat (muss übrigens eine krasse Anlage sein, wenn er damit wirklich die Feuerwehrkräfte "alarmieren" konnte). Ob hier allerdings tatsächlich der §145 angewendet werden kann, weiß ich gar nicht, weil er hat ja keinen Notruf abgesetzt und auch kein SOS als Notsignal gefunkt. Jedoch gehe ich davon aus, das durch die Einsatzkräfte der örtlichen Feuerwehr die Polizei hinzugezogen wurde und die schon etwas finden, wonach das absichtliche fälschliche Alarmieren strafbar ist.