Rousseau und seine Vorstellung?
Rousseau stellte sich doch eine Demokratie vor, wo untereinander Gruppen Verträge miteinander abschlossen und ihre eigenen Gesetze entwickelten. War er für den volonte generale, also den allgemeinen Willen des Volkes?
Weil in meinem Text steht, dass Rousseau die Gewaltenteilung, eine parlamentarische, repäsentative Demokratie ablehnte.
Aber zu der Gewaltenteilung gehörte doch die Legislative, also der allgemeine Wille des Volkes. Warum war er dann gegen sie bzw. gegen eine Gewaltenteilung?
Ps: Könnt ihr mir das vereinfacht erklären? Habe ich etwas missverstanden?
3 Antworten
Jean-Jacques Rousseau, Du contrat social ou principes du droit politique (zuerst 1762 erschienen; „Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechtes“) ist die zum Thema wichtige Textgrundlage.
Indem eine Gruppe von Menschen einen Gesellschaftsvertrag abschließt (und die Menschen dabei als einzelne Personen auf die Freiheit des Naturzustandes verzichten und dafür die Freiheit des Bürgers bekommen), entsteht eine Gesellschaft/Gemeinschaft und es wird ein Staat gebildet (vorher gibt es noch keinen Staat und noch keine verwirklichte Verfassung einer Demokratie). Die Gesamtheit der Mitglieder einer Gesellschaft wird als das Volk bezeichnet (Buch 1, Kapitel 6).
Die Souveränität ist nach Auffassung von Jean-Jacques Rousseau unveräußerlich und unteilbar.
1) allgemeiner Wille (volonté générale)
Jean-Jacques Rousseau ist für den volonté générale, den allgemeiner Willen (des Volkes) eingetreten. Er ist auf das Allgemeinwohl ausgerichtet.
Rousseau vertritt auf der Grundlage eines freiwilligen und allgemein zustimmungsfähigen Gesellschaftsvertrages das (demokratische) Prinzip der Volkssouveränität (souveraineté populaire) und eine Ausrichtung am allgemeinen Willen (volonté générale), dessen Ausdruck die Gesetze sein sollen.
In Rousseaus Staatsentwurf liegt die Legislative beim Volk, die Exekutive bei der Regierung. Aber auch die Exekutive ist als Umsetzung des Willens des Volkes gedacht.
2) Gewaltenteilung
Rousseau ist nicht gegen die Legislative gewesen.
Weil die Souveränität Ausdruck des allgemeinen Willens (volonté générale), ist, kann sie nicht übertragen, weitergegeben oder veräußert werden. Auf die Regierung lassen sich Handlungsbefugnis und Macht übertragen, aber nicht der allgemeine Wille (Buch 2, Kapitel 1). Aus diesem Grund, den allgemeinen Willen nicht teilen und veräußern zu können, ergibt sich bei Rousseau auch die Unteilbarkeit der Souveränität (Buch 2, Kapitel 2). Daher gibt es in seinem Staatsentwurf keine Gewaltenteilung in Form einer Verteilung, bei dem die Macht auf mehrere Machträger verteilt ist. Denn dies würde bedeuten, den allgemeinen Willen zu zerstückeln.
Rousseau unterscheidet Gewalten nach ihren Funktionen, vertritt aber keine Gewaltenteilung als Verteilung der Macht auf verschiedene Machtträger.
Die Staatsgewalten sind der Souveränität (also letzlich dem allgemeinen Willen) unterstellt und werden durch Gesetze begründet und kontrolliert.
3) Repräsentation
Rousseau vertritt Volkssouveränität sowie Unveräußerlichkeit und Unteilbarkeit der Souveränität. Daher lehnt er es ab, Souveränität an Repräsentanten (Vertreter) zu übertragen/weiterzugeben und damit zu veräußern.
Auch demokratisch gewählte Abgeordnete in einem Parlament sind nur Repräsentanten Seiner Meinung nach ist es dagegen richtig, wenn allgemeiner Willen und die Souveränität beim Volk bleiben. Die Gesetzgebung liegt beim Volk als Gesamtheit. Sie wird in direkter Demokratie über Abstimmungen ausgeübt.
Rousseau hat eine parlamentarische Demokratie als nur indirekte,
repräsentative Demokratie abgelehnt. Er hat eine direkte Demokratie
bevorzugt. Praktizierbar war sie seiner Meinung in verhältnismäßig
kleinen Staaten. Größere Einheiten können durch Zusammenarbeit von
Kleinstaaten in einer Föderation (einem Bund) erreicht werden.
Die Darstellung von Albrecht ist top. Darum hier etwas Ergänzendes. Mein erster Gedanke war, "Armer Rousseau, will ihm denn niemand gerecht werden!". Was erwarten wir von einem Autodidakten in der Zeit des Absolutismus nach der Jugend. Dass er sich aus diesem Tal der Tränen selbstständig rausgeschafft hat, dass er selbstständig nachgedacht hat und sich gegen alle feudale und immer noch scholastisch geprägte Staatsphilosophie ein eigenes Gegenbild entworfen hat, das ist eine sagenhafte Leistung. Sein idealer Entwurf eines Naturmenschen ist ein reiner Gedankenentwurf, ein Gegenbild zur "verkommenen Gesellschaft", in sich nicht unbedingt widespruchsfrei. Rousseau war ein schwieriger Mensch, kam mit keinem der franz. Aufklärer in Paris über eine längere Zeit klar. Selbst mit dem wohlwollenden und sehr umgänglichen David Hume hat er sich zerstritten, weil er von Misstrauen zerfressen war. Misstrauen und die Vorstellung, selbst die Idee der Erlösung aus allem Elend zu haben sind der Grundstock einer diktatorischen Haltung, zu der seine Staatsphilosophie gerinnt. Dass es das von ihm erträumte Ideal nicht gibt, dass auch ein demokratischer Staat Ungereimtheiten und Streitereien, Parteiungen mit sich bringen wird, war ihm unerträglich. Lies doch nur mal die Beiträge auf GuteFrage all der Weltenretter, der Systemkreierer. Auch heute ist die Welt voller selbsternannter Erlöser, Gurus und heimlicher Diktatoren. Rousseau war kein Einzelfall unter all denen, die das Nicht-Ideale nicht aushalten können, die das Ideal erzwingen wollen. Dennoch war er, wenn man seine Gedanken im wohltemperierten Rahmen sieht, ein großartiger Denker, auch darin, dass man bei ihm erkennen kann, wie zuviel Ideal gewollt in den Abgrund der Diktatur führt. Robespierre war ein Rousseau-Anhänger und ist zum Oberguillotinisten geworden.
Rousseau sieht jeden Bürger als souverän an, es herrscht also Volkssouveränität. Diese Bürger bilden eine Gemeinschaft, welche nach dem Volonté générale handelt, es stehen also die Interessen der Gruppe über denen der Einzelnen. Stellt sich ein Bürger gegen den Gemeinwillen, so wird er aus der besagten Gemeinschaft verstoßen. Anhand dieser Prinzipien wollte Rousseau gewaltfrei für Frieden und Ordnung sorgen.
Aber warum lehnt er die Gewaltenteilung ab? Der allgemeine Wille kommt in der Legislative doch zum Ausdruck.