Politisches System der Türkei?
Kurze Erklärung zum politischen System der Türkei.
Hallo kann mir jemand bei diesem Bild bitte helfen ? Komme nicht weiter 😭
Lg symsmims
3 Antworten
In der Mitte das rote das ist ein gewisser Herr Erdogan.
Er wird alle 5 Jahre vom Volk gewählt. Ganz links das ist das Parlament, das ist aber in der Türkei nur so eine Quatschversammlung wo nur dummes Zeug geredet wird. Erdogan ist NICHT auf die Zustimmung vom Parlament angewiesen und wenn es Erdogan zu blöd wird, wird halt das ganze Parlament aufgelöst.
Ganz rechts das sind die Gesetze und die Richter, allerdings darf Erdogan die Richter auswählen die ihm am liebsten sind.
Also alles tanzt nach der Pfeife von Erdogan.
Ein politisches System ist sehr komplex aufgebaut. Jede Handlung gehört an seinen Platz, um eine Ordnung zu bilden. Das Bild zeigt das politische System der Türkei, es gibt aber weniger komplizierte Darstellungen (siehe unten).
Bemerkenswert am neuen Regierungs- System der Türkei ist, dass das Volk ohne Einschränkung die Politik alle 5 Jahre neu gestallten kann. Das ist eine Art "direkte Demoktratie". In Deutschland hat nicht das Volk Frau Merkel oder den Präsidenten gewählt. Auch in den USA wählt das Volk den Präsidenten nicht direkt.
Das Deutsche System, die parlamentarische Demoktratie ist daher noch viel komplizierter und ist nicht besser als eine Präsidialdemokratie. Denn bei Wahlen kann es lange Zeit eine lahmgelegte Regierung geben, bis die Koalitionen gegründet und beschlossen wurde. In diesem Kompromiss nach der Regierungsgründung findet man dann auch nicht mehr das, was das Volk wirklich gewählt hatte.
Am 16. April 2017 nahm bei einer Volksabstimmung das türkische Volk die Änderung des Regierungssystem an. Damit ändert das politische Sytem der Türkei von einem parlamentarischen Regierungssystem zur Präsidialdemokratie.
Beim neu eingeführten präsidialen Regierungssystem in der Türkei wählt das wahlberechtigte Volk das Parlament mit 600 Angeordneten und den Präsidenten gleichzeitig am selben Tag.
Es gibt nur wenige Länder, in denen das Volk die volle Macht besitzt und aktiv die Politik des Landes mitgestalten kann.
Was hatte beider Volksabstimmung geändert?
Speziell zu erwähnen ist, dass in der türkischen Präsidialdemokratie der amtierende Präsident mehr Verantwortung in der Exekutive haben (Art.10 und 16) wird. Dieser wird dadurch aber durch ein aufgestocktes Parlament mit 600 Abgeordneten (Art.2) noch mehr überwacht und kontrolliert (Art.6). Der Präsident besitzt keine politische Immunität (Art.9)mehr. Das heisst, der Präsident kann bei jedem Gesetzesbruch angeklagt werden und kann vor Gericht gezogen werden (Art.9). Zudem kann das Parlament (die 600 Abgeordnete) den Präsidenten jederzeit mit einer Mehrheit absetzen. Auch der Präsident kann das Parlament jederzeit auflösen, was dann auch seine eigene Amtszeit verkürzt. Darauf würden automatisch Neuwahlen für Parlament und das Präsidentenamt angesetzt werden (Art.11). Das Parlament und der Präsident werden am gleichen Tag durch das Volk gewählt (Art.4). Der Präsident kann nur 5 Jahre regieren. Er kann durch eine Wiederwahl vom Volk weitere 5 Jahre im Amt bleiben (Art.4), höchstens aber 10 Jahre das Amt des Präsidenten ausüben. Bei der periodischen Volkswahl wird vom Volk demokratisch ein neuer Kandidat zum Präsidenten gewählt und erneut 600 Abgeordnete gewählt (Art.7). Der Ausnahmezustand kann durch den Präsidenten ausgerufen, jedoch nur durch das Parlament gebilligt, verlängert oder aufgehoben werden (Art.12). Das Haushaltsbudget und die Gesetze werden im Parlament behandelt und angepasst (Art.15).
Wikipedia erklärt das schriftlich, kannst es dort lesen und mit dem Schema mitverfolgen