Marke geschützt aber anderes Design?
Ich habe eine Bekleidungsmarke mit einem bestimmten Namen und bestimmeten Design.
es gibt aber schon den gleichen Markennamen in der Klasse Bekleidung. Aber was ist, wenn das Design vom Schriftzug bzw Logo oder Bekleidung ganz anders aussieht?
Ist das erlaubt oder trotzdem verboten weil ich den gleichen Markennamen habe?
2 Antworten
Moin,
du musst zunächst unterscheiden zwischen Designrecht und Markenrecht.
designrecht ist die Gestaltung deiner Bekleidung. Diese ist schutzfähig.
markenrecht ist der Schutz des Namens in einer bestimmten produktklasse (hier wohl die Herstellung bzw der Verkauf von Kleidung).
beim Markenrecht muss auch noch einmal unterschieden werden, was für eine Marke angemeldet ist. Es gibt wortmarken, Bildmarken und Wort-/Bildmarken. Je nachdem was für eine Art von markentyp angemeldet ist, ist der Schutzbereich größer oder kleiner.
nach deiner Fragestellung gehe ich davon aus, dass du ein Wort-Zeichen nutzen willst, für das es bereits eine wortmarke in derselben Kategorie gibt. Das würde problematisch werden.
selbst wenn der andere markenname nur ein teil deines markennamens wäre dürftest du es nicht, also nein.