Legitimationsmonopol des Parlaments
Hallo,
was bedeutet: das Parlament hat Legitimationsmonopol? Was demokratische Legitimation bedeutet ist mir eigentlich klar. Aber trotzdem erschließt sich mir daraus keine Antwort. Es würde mich freuen, wenn jemand eine gute Antwort hierfür hätte, den auch mithilfe von google konnte ich es mir nicht erklären.
Vielen Dank schon Mal!
2 Antworten
Das hat was mit den Rechten des Parlamentes zu tun. In vielen Fällen, kann auch eine Bundeskanzler, selbst mit seinem Weisungsrecht nicht an dem Parlament vorbei entscheiden. Vor kurzen hatten wir so einem Fall im Zusammenhang mit dem Euro. Da had sogar das BFG zugunsten des Parlamentes entschieden und diesem das Monopol, mit Ausnahmen, zugesprochen.
Wenn man die obersten Bundesorgane betrachtet: Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung, Bundespräsident und Bundesverfassungsgericht, dann fällt auf, dass einzig und alleine der Bundestag direkt vom Volk gewählt wird. Er hat damit als einziges oberstes Bundesorgan eine direkte demokratische Legitimation, ein Legitimationsmonopol.
Weitere Infos zu den obersten Bundesorganen findest du bei Staatsrecht for you - http://staatsrecht.honikel.de