Kostet es ein Bußgeld wenn man in einen Anlieger Frei reinfährt?
Wie ist es wenn jemanden besuchen will?
2 Antworten
Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Das kostet 50€ nach der Nummer 141167 im Tatbestandskatalog. Somit eine Verkehrsordnungswidrigkeit nach §§ 41 Absatz 1 in Verbindung mit Anlage 2, 49 Straßenverkehrsordnung und in Verbindung mit §24 Absatz 1 Straßenverkehrsgesetz.
Aber wenn du jemand besuchen willst/ dort wohnst, bist du ja Anlieger:
Wer ist Anlieger?
Eine gesetzliche Definition des Begriffs "Anlieger" existiert nicht. Die Rechtsprechung hat jedoch die Bedeutung nach dem allgemeinen Sprachgebrauch und der Verkehrssitte ermittelt: Anlieger ist, wer ein an der Straße anliegendes Grundstück bewohnt oder zu einer Erledigung aufsuchen muss. Es genügt irgendeine Beziehung zum Anliegergrundstück.
Auch Besucher können Anlieger sein
Auch Personen, die jemanden im Anliegerbereich besuchen wollen, dürfen einfahren. Dabei spielt es keine Rolle, ob derjenige, den man besuchen möchte, zu Hause ist. Es genügt die Absicht, ihn besuchen zu wollen. Selbst unerwünschte Besucher (zum Beispiel ein Gerichtsvollzieher) sind zum Einfahren berechtigt.
Das Zusatzschild "Anlieger frei" erlaubt außerdem nicht nur Anliegern die Durchfahrt. Sondern auch, wie es im Juristendeutsch heißt, Personen, deren "Anliegereigenschaft" auf einer rechtlichen Beziehung zu den Grundstücken basiert – das können zum Beispiel Eigentümer oder Pächter des Schrebergartens sein.
Ein Bauunternehmer oder ein Handwerker, der vom Anlieger beauftragt worden ist, auf dessen Grundstück zu arbeiten, darf ebenfalls in die Sperrzone einfahren.
https://www.adac.de/verkehr/recht/verkehrsvorschriften-deutschland/anlieger-frei/#wer-ist-anlieger
Wer dort wohnt oder jemand der dort wohnt, besucht, ist Anlieger.
"Anlieger frei" bei google eingeben führt u. a. zur Website des ADAC und dort ist es gut erklärt.
Wer nicht Anlieger ist, muss mit einem Bußgeld rechnen.