Können Politiker auf Kommunalebene etwas verordnen?
Das Ergebnis basiert auf 5 Abstimmungen
2 Antworten
![](https://images.gutefrage.net/media/user/BasedGermany/1695132250144_nmmslarge__0_0_512_512_d0d8c4156c0806032a429d80fed1cb83.png?v=1695132250000)
Ja
Ja können sie, es gibt entsprechend des Subsidaitätsprinzips auch Kompetenzen die die kommunale Ebene innehat.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – Studium Politikwissenschaften
![](https://images.gutefrage.net/media/default/user/13_nmmslarge.png?v=1551279448000)
Wäre ja auch sonst sinnlos, wenn Kommunalpolitiker keine Beschlüsse fassen könnten. Weshalb gäbe es sie dann überhaupt?
![](https://images.gutefrage.net/media/default/user/13_nmmslarge.png?v=1551279448000)
Ja
Natürlich. Was man auch immer unter verordnen verstehen mag. Eigentlich verordnen nur Ärzte etwas, Medikamente oder Therapien.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung