Kann ich in meiner meinen AGB eine Rückgabe ausschliessen?
Kann ich dies machen und gilt dies dann auch in der EU? Oder kann man das rechtlich festgelegte 14 Tage Rückgaberecht nicht umgehen?
4 Antworten
Gesetz geht über Vertrag.
Die genannten Bedingungen in die AGB einzufügen wäre in der Folge sinnlos.
(du hast nicht erwähnt, dass du gewerblich handelst, davon gehe ich aufgrund der Frage aber einmal aus)
Das ist ein Recht, dass nicht umgehbar ist im Onlinehandel. Außer es sind Dienstleistungen/Waren, die nicht begutachtet werden müssen (wie Konzerttickets, Softwaredownloads etc)
Maßanfertigungen / Einzelbestellungen fallen ebenfalls nicht unters Widerrufsrecht, da man die Sache nicht anderweitig verkaufen kann
Es gibt kein "rechtlich festgelegtes 14 Tage Rückgaberecht".
Wenn Du gewerblich handelst - und nur dann - dann musst Du Deinen Käufern das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht einräumen, und das kannst Du nicht umgehen.
https://www.bmjv.de/DE/Verbraucherportal/KonsumImAlltag/Widerrufsrecht/Widerrufsrecht_node.html
Das festgelegte Rückgaberecht von 14 Tagen ist unumgehbar.