Ermächtigungsgesetz - was ist das überhaupt?
Wisst ihr, was das Ermächtigungsgesetz im dritten reich ganz ungefähr besagt hat?? eine ganz kurze zusammenfassung oder eine gute inetseite, ich finde nichts. danke
5 Antworten
Das Ermächtigunggesetz wurde am 23. März 1933 vom deutschen Reichstag beschlossen. Es beinhaltete, dass Gesetzte - auch solche, die die Verfassung änderten - nunmehr statt vom Reichstag von der Reichsregierung beschlossen werden konnten. Für ihre Gültigkeit genügte die Unterschrift des Kanzlers. Für das Gesetz stimmten nicht nur die Regierungsparteien NSDAP und DNVP, sondern auch die bürgerlichen Parteien. Die 94 anwesenden Abgeordneten der SPD stimmten dagegen. Die KPD war zu diesem Zeitpunkt bereits verboten, ihre Führer verhaftet oder ins Ausland geflohen.
Das Ermächtigungsgesetz sollte zunächst für vier Jahre gelten, es wurde später immer wieder verlängert. Zu diesem Zeitpunkt bestand der Reichstag dann aber eh nur noch aus Abgeordneten der NSDAP.
Bei Störung des Öffentlichen Rechtes durfte der Reichskanzler die Gesetze ändern, er durfte die Grundrechte missachten und das Parlament auflösen solange bis er für Ordnung durch das Militär gesorgt hatte.
mit dem ermächtigungsgesetz haben die nationalsozialisten unter ihrem führer die macht an sich gerissen und durch entsprechende interpretationen nach und nach die vollständige rechtsradikale diktatur aufgebaut. das parlament der vorherigen weimarer republik war danach ohne machtbefugnisse, sodaß der untergang vorprogrammiert war. das ermächtigungsgesetz trat mit wirkung vom 30.märz 1933 inkraft.
Hier findest du sowohl eine Zusammenfassung (zu Anfang) wie weitere Ausführungen:
Gruß, earnest
In wikipedia steht doch alles. Soviel Mühe muss sein. Resultat: aufhebung der Gewaltenteilung, endgültige Zerstörung der Demokratie.