25 kmh roller muss die coc auf deutsch oder kann es auf englisch sein (habe eine auf englisch ) sein um keine Probleme zu bekommen bei Polizei kontrolle?
Erst die coc die betriebserlaubnis?
Danke
LG
An alle
1 Antwort
Laut Artikel 38 der EU-Richtlinie 168/2013 muss das CoC in mindestens einer Amtssprache der EU ausgestellt werden.
(3) Die Übereinstimmungsbescheinigung ist in mindestens einer der Amtssprachen der Union abzufassen. Jeder Mitgliedstaat kann verlangen, dass die Übereinstimmungsbescheinigung in seine Amtssprache(n) übersetzt wird.
Englisch ist eine der Amtssprachen der EU. Mir ist nicht bekannt, dass Deutschland eine Übersetzung fordert, denn dann hätten die ganzen chinesischen Hersteller ein Problem. Ein CoC ist in aller Regel in Englisch verfasst.
Das CoC (Certificate of Conformity, Übereinstimmungsbescheinigung) ersetzt die Betriebserlaubnis, die Rechtsgrundlage hast du ja vorhin schon in meinem Beitrag gelesen:
https://www.gutefrage.net/frage/darf-ich-einen-50ccm-roller-nur-mit-coc-fahren#answer-243500516
Ich habe die entsprechende Rechtsgrundlage zitiert. Die Aussage des Gesetzgebers ist eindeutig und unmissverständlich. Datenbestätigung ODER Übereinstimmungsbescheinigung ist mitzuführen, §4 Abs 5 FZV. Das CoC ist die Übereinstimmungsbescheinigung, §2 Nr 7 FZV.
Wenn du der Ansicht bist, dass sich der Gesetzgeber irrt und irgendein dahergelaufener Behördenmitarbeiter mehr zu sagen hat, kann ich dir leider nicht helfen. Viel Erfolg.
Und entspricht die coc die betriebserlaubnis also wenn ich coc habe brauche ich noch eine betriebserlaubnis?