Wer zahlt Blutest Fahrrad unter 1,6 Promille?
Ich war mit dem Fahrrad unterwegs und musste einen bluttest machen Alkohol wert war unter 1,6 Promille wer muss diesen jetzt zahlen ich oder die Polizei?
2 Antworten
Du wirst es bezahlen müssen, weil die den Bluttest mit begründetem Verdacht angeordnet haben. Sprich, du hast vermutlich eine Ordnungswidrigkeit begangen oder dich einer Straftat verdächtig gemacht. Aufgrund dessen wurde ein Bluttest angeordnet. Wenn du dir nichts zu Schulden kommen hast lassen, du jeden Verdacht ausräumen bzw. widerlegen kannst, und die Verdacht Maßnahme der Polizei somit unbegründet war, musst du den Bluttest nicht bezahlen.
Die Frage ist doch: Wieso wurdest du angehalten? Bei Fahrauffälligkeiten reicht auch weniger als 1,6 Promille für eine Strafbarkeit.
Eine Rechtsgrundlage für eine Kostenauferlegung außerhalb eines Straf- oder OWI-Verfahrens fällt mir spontan nicht ein.